Präsident Gregor Hammerl: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 808. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 807. Sitzung des Bundesrates vom 13. April 2012 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Stefan Zangerl und Hans-Jörg Jenewein.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Gregor Hammerl: Eingelangt sind Schreiben des Oberösterreichischen Landtags betreffend Mandatsverzicht eines Mitglieds und Wahl eines Ersatzmitglieds des Bundesrates. Durch den Mandatsverzicht von Johann Kraml tritt an dessen Stelle sein Ersatzmitglied Elisabeth Reich.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Ersatzmitgliedes:
„Friedrich Bernhofer
Erster Präsident des Oö. Landtags
An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Gregor Hammerl
Dr. Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien 11. April 2012
Änderung in der Zusammensetzung
des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich teile mit, dass Bundesrat Johann Kraml mit Ablauf des 16. April 2012 auf seine Mitgliedschaft im Bundesrat verzichtet hat. Eine Kopie der Verzichtserklärung ist in der Anlage angeschlossen.
Die Nachwahl findet in der Sitzung des Oö. Landtags am 19. April 2012 statt.
1 Anlage“
„Bundesrat
Johann Kraml
Kopernikusstraße 22
4020 Linz Linz, am 6.3.2012
An den
Ersten Präsidenten des
Oberösterreichischen Landtages
Herrn Friedrich Bernhofer
Landhausplatz 1
4021 Linz
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