oft Leute, die wir dringend brauchen und wo es gut ist, wenn wir sie sehr früh im Arbeitsmarkt haben. Und für sie persönlich ist es natürlich besonders gut, wenn sie relativ früh in Österreich das tun können, wofür sie irgendwo anders ausgebildet worden sind.
Wir haben da natürlich auch die Bürokratie versucht zu vereinfachen, indem wir die ganze Prozedur in einer Abteilung im Ministerium gebündelt haben, wo alles zusammenläuft, wo alle Informationen liegen und auch gegeben werden können.
Das sind, denke ich, zwei durchaus erfreuliche Errungenschaften. Ich bedanke mich bei allen, die zum Zustandekommen beigetragen haben, besonders bei den schon erwähnten Gesprächspartnern. Und ich bedanke mich schon im Voraus beim Hohen Bundesrat, wenn er diesen Neuerungen seine Zustimmung gibt. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)
15.45
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Jahresvorschau des BMWF 2012 auf der Grundlage des „Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission“ und des „Achtzehnmonatsprogramms des Rates“ (III-457-BR/2012 d.B. sowie 8723/BR d.B.)
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Wir kommen somit zum 15. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Junker. – Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Anneliese Junker: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Ich berichte aus dem Ausschuss für Wissenschaft und Forschung über die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung 2012 auf der Grundlage des „Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission“ und des „Achtzehnmonatsprogramms des Rates“.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 2. Mai 2012 in Verhandlung genommen und stellt den Antrag, die Jahresvorschau des BMWF zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.
15.47
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Diesen Bericht des Bundesministeriums möchte ich nicht zur Kenntnis nehmen, so wie er da liegt,
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite