Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Gregor Hammerl: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 809. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 808. Sitzung des Bundesrates vom 3. Mai 2012 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Anneliese Junker und Mag. Reinhard Pisec.
Präsident Gregor Hammerl: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema:
„Modernes und reaktionsschnelles österreichisches
Bundesheer,
weitere Reformschritte!“
Ich darf Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Darabos herzlich bei uns im Bundesrat willkommen heißen – und ihm auch herzlich gratulieren, denn er hat heute Geburtstag! (Allgemeiner Beifall.)
Da ich 26 Jahre beim österreichischen Bundesheer gedient habe, darf ich auch die Offiziere des Generalstabes herzlich begrüßen, die mit ihm gekommen sind. Grüß Gott und willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten sollte. Danach folgt ein Redner/eine Rednerin der BundesrätInnen ohne Fraktion und danach je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten sollte.
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Beer. Ich erteile es ihm und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.04
Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Bundesräte und Bundesrätinnen! Ein modernes, reaktionsschnelles Bundesheer – es stellt sich die Frage: Brauchen wir überhaupt noch ein Bundesheer? Ist es in unserer Zeit überhaupt noch notwendig, ein Bundesheer zu haben? Diese Fragen stellen sich einige Menschen in unserer Republik.
Unser Bundesheer hat eine lange Tradition. Viele fragen: Wozu sollen wir diese Tradition aufrechterhalten? Aber betrachten wir es doch bitte einmal ganz konkret! Unser Bundesheer hat nicht nur die Aufgabe, unser Land zu verteidigen, unser Bundesheer hat noch viele andere Aufgaben mehr zu erfüllen. Denken wir nur an die vielen Katastropheneinsätze, bei denen Großartiges geleistet wird. Immer, wenn es zu so einem Katastropheneinsatz kommt, verstummt die Diskussion und wir brauchen unser Bundesheer. Also diese schizophrene Haltung, ob wir das Bundesheer brauchen oder nicht, sollte man wirklich einmal überdenken.
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