Präsident Georg Keuschnigg: Ich eröffne die 811. Sitzung des Bundesrates.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 810. Sitzung des Bundesrates vom 28. Juni 2012 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des
Bundesrates Ana Blatnik, Dr. Mag-
nus Brunner, Gregor Hammerl, Günther Köberl, Mag. Susanne
Neuwirth und Elisabeth Reich.
Ich darf bei dieser Gelegenheit Herrn Staatssekretär Ostermayer sehr herzlich bei uns im Bundesrat begrüßen! (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Georg Keuschnigg: Eingelangt sind Schreiben des Oberösterreichischen und Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl jeweils eines Mitgliedes beziehungsweise eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41, Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes:
„Friedrich Bernhofer
Erster Präsident des Oö. Landtags
An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Georg Keuschnigg
Dr. Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien 2. Juli 2012
Änderung in der Zusammensetzung des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich teile mit, dass Frau Bundesrätin Notburga Astleitner sowie das Ersatzmitglied Dipl.‑Päd. Waltraud Kaltenhuber mit Ablauf des 4. Juli 2012 auf ihre Mitgliedschaft bzw. Ersatzmitgliedschaft im Bundesrat verzichtet haben. Kopien der Verzichtserklärungen sind als Anlagen angeschlossen.
Die Nachwahlen finden in der Sitzung des Oö. Landtags am 5. Juli 2012 statt.
Mit freundlichen Grüßen!
2 Anlagen“
„Gemeinderätin
BSI Notburga Astleitner
Fröschau 59
4391 Waldhausen im Strudengau
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