Daher dürfen wir auch in Zukunft den Schnellstraßenbau, den Umfahrungsbau, den Autobahnbau nicht vernachlässigen, weil er ein wichtiger Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit ist und weil er in Zeiten, in denen sich die Konjunktur eintrübt, auch ein wichtiger Beitrag zu Wirtschaftswachstum und zu Beschäftigung am Bau ist.
Stellen Sie sich vor, die S 10 ist eine Schnellstraße, 20 Kilometer lang, 700 Millionen schwer, 1 500 Mitarbeiter bauen derzeit an dieser Straße, haben dort Beschäftigung und Arbeit bis 2015. Im Sinne von „2020“ lade ich Sie ein, Frau Bundesministerin, bauen wir die S 10 weiter, hinauf bis zur Staatsgrenze! Bauen wir aber nicht nur die Straße, sondern setzen wir uns auch dafür ein, dass die Bahn ausgebaut wird, die Nord-Süd-Achse, die Schober-Pyhrn-Achse! Wir brauchen die! Das ist ein Herzstück im künftigen europäischen TEN-Netz. Tschechien, Polen brauchen den Adriazugang – Österreich, Steiermark, Oberösterreich, unsere starken wirtschaftlichen Zentren und Herzen in den Bundesländern brauchen den Zugang zur Nord- und zur Ostsee.
Frau Bundesministerin! Ich hoffe, dass es uns gelingt, auch im Sinne des europäischen Konjunkturprogrammes, Impulse für den Ausbau der Bahnstrecken und der Autobahnen zu setzen, und dass es uns gemeinsam gelingt, als Bundesrat etwas zu tun für mehr Sicherheit unserer Kinder vor Schulen, Kindergärten und Horten. Dazu lade ich ein. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
10.29
Präsident Georg Keuschnigg: Ich darf jetzt die Gelegenheit nützen, weil sie zu mir aufs Podium gekommen ist, unserer Kollegin, Frau Bundesrätin Ana Blatnik, zu ihrem heutigen halbrunden Geburtstag sehr herzlich zu gratulieren. Alles Gute, viel Glück und Gesundheit! (Allgemeiner Beifall.)
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte.
10.30
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist natürlich schwierig, nach Herrn Kollegen Jachs, der hier eine politphilosophische Abhandlung zwischen Albert Einstein und den TEN-Knotenpunkten zum Besten gegeben hat, zu reden. Aber ich möchte gleich daran anschließen, weil das Herzstück, das er genannt hat, nämlich der Straßenbau, natürlich ein ganz wesentlicher Punkt ist, der auch für uns in der Ostregion eine unablässige Forderung in Zukunft darstellen wird. (Vizepräsidentin Mag. Neuwirth übernimmt den Vorsitz.)
Ich möchte als klassisches Beispiel die Südosttangente nennen, die A 23, die den Menschen aus den westlichen Bundesländern hauptsächlich ein Begriff aus den Nachrichten in der Früh ist: 170 000 Fahrzeuge jeden Tag. Eine unglaubliche Frequenz, die sich auf dieser Südosttangente abspielt. Wir alle wissen, was dort passiert. Da braucht gar kein Unfall mit Personenschaden zu sein, da genügt ein Blechschaden, und wir haben fünf bis zehn Kilometer lange Staus, gerade in den Sommermonaten, wo immer wieder Sanierungsarbeiten durchgeführt werden, wie aktuell gerade wieder mit Fly-over-Lösungen. Für uns ist es eine Notwendigkeit, dass diese Südosttangente eine Entlastung bekommt.
Eine Entlastung wurde ja teilweise schon umgesetzt. Wir brauchen jedoch die Nordostumfahrung, natürlich auch mit dem Lobau-Tunnel. Ich weiß, da bin ich jetzt bei Frau Kollegin Kerschbaum nicht unbedingt im richtigen „Fahrwasser“, aber ich halte es trotz allem für eine Notwendigkeit, denn eine Entlastung der Tangente ist unabdingbar, stammt doch deren verkehrspolitische Entwicklung aus den frühen 1970er Jahren, und wir müssen heute, im Jahr 2012, immer noch mit dieser Stadtautobahn leben. Ich weiß, sie ist ausgebaut worden, es sind teilweise Spuren dazugekommen, aber jeder, der
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