BundesratStenographisches Protokoll812. Sitzung / Seite 137

anderen Bundesländern vermutlich auch geben, ich weiß es nicht, aber ich nehme es einmal an – für Menschen, die für die Stadt Wien besondere Dienste geleistet haben und die unter ausgesprochen prekären Verhältnissen leben. Ich war ein noch ganz junger, neuer Politiker, ich war neu in der Politik und ich muss Ihnen auch als kunst­interessierter Mensch ganz ehrlich sagen: Das war für mich ein total erschütterndes Erlebnis! Denn: Das ist ja nicht öffentlich, da geht es ja um persönliche Lebens­verhältnisse von Menschen. Das unterliegt auch einem gewissen Datenschutz.

Ich war wirklich erschrocken, welchen Menschen wir Ehrenpensionen geben mussten, bei denen ich davon ausging – das waren nämlich große Namen –, dass das nicht notwendig ist, und wo ich annahm, dass diese Personen eine schöne Pension leben werden. Von diesen Personen lernt man in der Schule. Das sind Autorinnen und Autoren von Büchern, die man üblicherweise liest, oder Kompositionen von Kompo­nisten und Komponistinnen, wo man denkt, die werden einen schönen Lebensabend haben. Und ich habe dann gesehen, was diese Menschen verdienen, und war wirklich erschüttert.

Es gibt eh ein paar gute Punkte in diesem Gesetz, keine Frage. Meine Rolle in der Opposition ist natürlich, das zu kritisieren, was mir nicht gefällt, und darauf konzentriere ich mich jetzt auch.

Frau Kollegin, Sie haben ja auch die Studie erwähnt – das finde ich auch wichtig, ich bin auch sehr dankbar, dass es diese Studie gibt –, die zeigt, unter welch prekären Verhältnissen Künstlerinnen und Künstler in Österreich leben. Fakt ist, dass ein Drittel der österreichischen Kunstschaffenden von unter 700 € im Monat lebt. Das durch­schnittliche Einkommen von Kunstschaffenden in Österreich liegt unter 1 000 € im Monat. Und 37 Prozent der Kunstschaffenden Österreichs leben unter der Armuts­grenze. Das sind Fakten, mit denen wir leider leben müssen.

Selbstverständlich kennt man einige Künstler und Künstlerinnen, aber normalerweise beschäftigt sich nicht jeder intensiv mit diesem Thema, das verstehe ich auch, ich beschäftige mich auch nicht mit jedem politischen Thema. Und wenn man sich nicht intensiv damit beschäftigt, dann nimmt man nur die Künstler und Künstlerinnen wahr, die viel in den Medien sind, die viele Auftritte haben, von denen man viel hört. Und man glaubt, denen geht es ohnehin gut. So ist es nun einmal nicht. Deswegen war ja auch diese Studie damals so enorm wichtig.

Dass jetzt eben die Kabelnetzbetreiber und die Firmen, die Satellitenreceiver her­stellen, weniger in den Fonds einzahlen, bedeutet de facto 2,5 Millionen € weniger im Jahr. Das sind für die nächsten fünf Jahre 13 Millionen €, die wir dringend für eine Grundsicherung von Kunstschaffenden in dieser Republik, wie wir sie uns vorstellen, bräuchten. – Danke schön. (Beifall bei den Bundesräten Dönmez und Kerschbaum.)

17.08

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.

 

17.09.05

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich möchte eingangs noch etwas aus Vorarlberg erwähnen. Ich konnte gestern leider nicht bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele dabei sein, höre aber von den Zuhausegebliebenen von Ihrer großartigen Eröffnungsrede. Da möchte ich jetzt in aller Form noch gratulieren und als Vorarlberger danken. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Kollegin Grimling hat die wesentlichen Eckpunkte ausreichend erklärt. Also wir können uns die technischen Inhalte und Details ersparen.