Präsident Georg Keuschnigg: Ich eröffne die 815. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 814. Sitzung des Bundesrates vom 31. Oktober 2012 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Elisabeth Grimling, Johann Schweigkofler, Juliane Lugsteiner und Ing. Maurice Androsch.
Einlauf
Präsident Georg Keuschnigg: Eingelangt ist ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes:
„Herrn PROF. HARRY KOPIETZ
Präsident des Bundesrates ERSTER PRÄSIDENT
Georg Keuschnigg DES WIENER LANDTAGES
Parlament
1017 Wien Wien, 22. November 2012
03956-2012/0001-MDLTG
Wahl eines Mitgliedes und
eines Ersatzmitgliedes
des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Das an elfter Stelle gereihte Mitglied des Bundesrates Mag. Muna Duzdar hat am 18. November 2012 ihr Mandat im Bundesrat zurückgelegt .
Das an gleicher Stelle gereihte Ersatzmitglied Abgeordneter Friedrich Strobl hat sein Mandat im Bundesrat am 17. November 2012 zurückgelegt.
Auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates wurden in der Sitzung des Wiener Landtages vom 22. November 2012 als neues Mitglied für die elfte Stelle Mag. Josef Taucher und als an gleicher Stelle gereihte Ersatzmitglied Abgeordneter Friedrich Strobl gewählt.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Prof. Harry Kopietz
Beilage“
„WIENER BUNDESRÄTE
Stand: 22. November 2012
1. Stelle: Reinhard Todt
Ersatz: Alois Aschauer
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