Dritter Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-468-BR/2012 d.B. sowie 8905/BR d.B.)
Präsident Edgar Mayer: Wir gelangen zum 13. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Lampel. Bitte um den Bericht.
Berichterstatter Michael Lampel: Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Damen und Herren des Bundesrates! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Dritten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 5. Februar 2013 den Antrag, den Dritten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, zur Kenntnis zu nehmen.
Präsident Edgar Mayer: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Her Bundesrat Stadler. Ich erteile es ihm.
14.23
Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vorgelegt wurde uns der Dritte Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, und ich möchte mich eingangs bei allen bedanken, die an der Erstellung dieses Berichts beteiligt waren.
Der Bericht umfasst im Speziellen folgende Gliederung: die Rechtsgrundlage, die Aufgabenbereiche, die Besetzung und die Arbeitsweise des Biopatent Monitoring Komitees, die Biotechnologie und ihre Bedeutung in Österreich, auf die ich ein bisschen eingehen werde, der Auftrag des Gesetzgebers, das Rechtspanorama und vor allem auch die Aktivitäten in diesem Bereich in der EU.
Die moderne Biotechnologie ist ein integraler Bestandteil der Wirtschaft geworden und gilt als eine der Schlüsseltechnologien schlechthin. Bei uns in Österreich handelt sich es um eine noch junge, aber erfolgreiche Branche. Wie jung die Branche ist, zeigt das Durchschnittsalter der Unternehmen von sieben Jahren. Geprägt ist die Branche durch Klein- und Mittelbetriebe. Fast die Hälfte der Betriebe hat weniger als zehn Beschäftigte, und über 44 Prozent der Betriebe beschäftigen durchschnittlich zwischen zehn und 50 Mitarbeiter. Besonders erfreulich und hoch ist der Frauenanteil bei den Biotechnikbetrieben, er beträgt über 56 Prozent.
Was kann man aus dem vorliegenden Bericht noch herauslesen? – Im Durchschnitt hat jedes Biotechnologieunternehmen in Österreich 1,9 Erfindungen zum Patent angemeldet. Unser kleines, aber schönes Österreich liegt damit über dem europäischen Durchschnitt und hatte von 2007 bis 2009 an allen weltweit erteilten Biotechnologiepatenten einen Anteil von fast 1 Prozent.
Der Bericht stellt erfreulicherweise fest, dass der technologische Vorteil für Österreich dadurch signifikant gesteigert worden ist. Das ist, denke ich, ein erfreuliches Detail des umfassenden Berichtes für die noch junge Branche.
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