Was ich auch für ein Problem halte, ist diese Opferumkehr, also austeilen: en masse, Netzwerke aus ganz Europa einladen, die Menschen – und da braucht man nicht einmal in die Vergangenheit zu schauen – anderer Religionen verunglimpfen und erniedrigen, vielleicht nicht durch anspucken, vielleicht nicht durch körperliche Gewalt, aber durch strukturelle Gewalt, durch Vorschläge, wie man diese Menschen im politischen Recht erniedrigen will, Menschen anderer Religionen, Asylwerber, Asylwerberinnen, und dann zu sagen, wir sind die Opfer – man kann sich ja noch daran erinnern, voriges Jahr sprach Klubobmann Strache schon von den „neuen Juden“; ich halte das für unerträglich, auszuteilen und sich dann als Opfer darzustellen –, das geht nicht, sorry! (Beifall bei Grünen und SPÖ.)
Jetzt seid ihr in den Medien – ich gratuliere! Und da habt ihr euch überlegt, ihr macht diesmal nicht die Auseinandersetzung mit den Demonstranten oder mit den „bösen“ Grünen oder wer auch immer gerade der Böse ist, sondern mit der Polizei. Ihr versucht halt, mit allen Mitteln medial vorzukommen. Stronach hat euch gezeigt, dass man Populismus auch anders machen kann und läuft euch den Rang ab. Ihr seid verzweifelt, weil die Wahl vor der Tür steht und ihr absolut keine Antworten habt, und jetzt versucht ihr es mit dieser Methode. – Das wird da draußen aber kaum jemanden interessieren. (Beifall bei Grünen und SPÖ.)
17.02
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Jenewein zu Wort gemeldet. Sie kennen die entsprechenden Bestimmungen der Geschäftsordnung, Herr Bundesrat. – Bitte.
17.03
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien): Es sind zwei tatsächliche Berichtigungen.
Die erste: Herr Kollege Schreuder hat gemeint, ich habe vom Rednerpult aus gedroht, man überlege, eigene Schutztruppen – sinngemäß hat er das gesagt – für den Versammlungsschutz aufzustellen.
Ich berichtige tatsächlich: Das habe ich nicht getan. Ich habe hier nicht gedroht, ganz im Gegenteil, ich habe festgestellt, dass niemand von uns das möchte.
Weiters hat Herr Kollege Todt in seinem Redebeitrag von einer Ansammlung von Holocaust-Leugnern gesprochen.
Ich berichtige tatsächlich: Die pauschale Verurteilung, dass in der Hofburg eine Ansammlung von Holocaust-Leugnern gefeiert hätte, weise ich auf das Schärfste zurück. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Mag. Klug: Das sind keine tatsächlichen Berichtigungen!)
17.03
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Krusche. – Bitte.
17.03
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): In aller Kürze möchte ich nur auf meine Vorredner replizieren – beziehungsweise nicht replizieren, sondern nur einige Bemerkungen machen.
Ich danke Ihnen, Herr Mag. Fürlinger, für Ihre sachlichen und durchaus richtigen und positiven Worte. Zu Ihnen, Herr Todt, muss ich sagen: Sie haben genau das, was vielen von uns fehlt, und da kann man Sie beneiden, nämlich keine Ahnung. (Beifall bei der FPÖ.)
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