jekt fit2work versuchen, die Menschen sehr frühzeitig einzuladen, hier mitzumachen. Da sind alle gefordert: die Wirtschaft, die Menschen. Nach eineinhalb Jahren fit2work kann ich nur sagen: Wir sind auf dem richtigen Weg. Es wird noch dauern, denn in den Ländern, aus denen wir diese Ideen haben, hat die Einführung ebenfalls fünf Jahre gedauert.
Präsident Edgar Mayer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Mag. Pisec.
Bundesrat Mag. Reinhard Pisec, BA (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Norwegen hat ein volkswirtschaftliches Wachstumsvolumen, das jenem der österreichischen Wirtschaft ähnlich ist. Im Unterschied zu Österreich werden dort jedoch Überschüsse erwirtschaftet, jährlich zirka 10 Prozent.
Es gibt dort einen Staatsfonds, einen Pensionsfonds, der allein im ersten Quartal 2013 über 28 Milliarden € durch kluge Investments erwirtschaftet hat; also die Hälfte der jährlichen Steuereinnahmen Österreichs.
Wäre das ein Modell für Österreich, nicht immer Verluste auszuweisen, sondern im Bundesbudget Überschüsse zu produzieren und einen staatlichen Pensionsfonds in diesem Sinne aufzubauen?
Präsident Edgar Mayer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Ich danke Ihnen für diese Frage. Sie gestatten mir, auf einen ganz wesentlichen Hintergrund einzugehen: Wenn wir das Öl Norwegens hätten (Bundesrätin Mühlwerth: Ist es auch nicht sicher, dass wir sparen!), mit dem der staatliche Pensionsfonds gespeist wird, dann wäre ich gerne bereit, über solch kapitalgedeckte Verfahren nachzudenken. – Punkt eins.
Punkt zwei: Sie wissen, dass das kapitalgedeckte Verfahren in Norwegen es auch zulässt, dass keine Pensionsanpassungen stattfinden, dass Pensionen sogar gekürzt werden. Es gibt Jahre, in denen es ein Minus gibt, es gibt Jahre, in denen es ein Plus gibt. Das ist für mich kein wirkliches Vorbild – wobei ich schon wehmütig zugeben muss: Das Öl hätten wir ganz gerne. (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrätin Zwazl.)
Präsident Edgar Mayer: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Schreuder.
Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Guten Morgen, Herr Minister, auch von meiner Seite, an diesem 8. Mai, einem Tag, an dem man feiern darf, dem Tag der Befreiung, das sollte man vielleicht auch gesagt haben!
Welche Maßnahmen planen Sie eigentlich für jene Menschen – wir wissen aus eigenen Schätzungen, dass es ungefähr 35 000 Menschen sein müssten –, die man in diesem Sinne nicht mehr am Arbeitsmarkt integrieren kann? Das sind Menschen, die körperlich, psychisch am Ende sind, die nicht mehr vermittelbar sind, die keiner Erwerbsarbeit mehr nachgehen können und eigentlich keine Chance auf einen Zugang zur Invaliditätspension haben.
Was kann man für diese Menschen tun, damit sie auch eine Möglichkeit haben, wieder auf eigenen Beinen zu stehen, rehabilitiert zu werden? Gibt es eine Möglichkeit, diese am Arbeitsmarkt zu integrieren, wenn ja, welche?
Präsident Edgar Mayer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Ziel kann es nicht sein, dass wir diese Menschen früh verrenten, sondern Ziel muss es sein, mit diesen Menschen etwas zu tun. Daher haben wir das Projekt fit2work und alles, was dahintersteht, eine sehr massive psychologische, psychotherapeutische Betreuung geschaffen. Wir bieten jetzt unter anderem auch Psychotherapien verstärkt an.
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