haben viele Tunnel. Wir müssten dann die Tunnel vergrößern. Wir müssten des Weiteren die Brücken verstärken, wir müssten Leitschienensysteme neu bauen, um zu gewährleisten, dass sie diesem Gewicht auch tatsächlich standhalten können. Es wären Millionen – Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler –, die wir investieren müssten, um überhaupt diese Lkw durch Österreich schleusen zu können.
Also: Es ist finanziell ein Unsinn, es ist umweltpolitisch ein Unsinn. Und daher werden wir in Europa dafür kämpfen, dass es nicht zur Einführung dieser Gigaliner kommt. Der Jahresbericht zeigt diese Linien auf, wo sie sich befinden.
Ich bedanke mich bei Ihnen für die Diskussion und möchte abschließend nur noch einen Punkt erwähnen, weil mir das wirklich wichtig ist: Herr Bundesrat Kneifel – Sie haben es mir ja zur Verfügung gestellt, weil mir das wichtig ist, und mein Büro wird immer ganz nervös, wenn solche Dinge kommen, weil ich dann immer frage, wie das passieren kann –, das Schreiben von Ihnen ist am 21. Mai bei uns eingelangt und ist am 29. Mai – ich glaube, in Ihrem Sinne, nämlich dass wir uns bemühen – auch beantwortet worden. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
12.48
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2012 (III-493-BR/2013 d.B. sowie 8992/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zum 13. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Lampel. Bitte um den Bericht.
Berichterstatter Michael Lampel: Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Der Bericht über den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, den Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2012 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Stadler. – Bitte, Herr Kollege.
12.50
Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wie der Berichterstatter schon gesagt hat, hat uns die Bundesministerin den Bericht über die technischen Unterwegskontrollen 2012 vorgelegt. Ich möchte mich eingangs im Namen unserer Fraktion herzlich dafür bedanken. Geschätzte Frau Ministerin, bitte das weiterzugeben an alle, die zum Entstehen dieses Berichts einen Beitrag geleistet haben.
Jetzt kann man sich vielleicht fragen: Warum brauchen wir diesen Bericht? Ist dieser Bericht für uns so wichtig? – Ich glaube, es ist wirklich gut und wichtig, dass uns dieser
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