Pick-up hereinkommen, die ihr Malerzeug mitnehmen und in Wien herinnen um 200 € eine ganze Wohnung ausmalen.
Es ist einfach so, dass Betriebe, die hier ansässig sind und hier Steuern zahlen, keine Aufträge mehr bekommen. Reden wir doch bitte auch ehrlich über dieses Thema!
Wenn man also rasch Lösungen für all diese wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die wir jetzt haben, ansatzweise herbeiführen will, dann könnte man mit einer vernünftigen Steuerpolitik ansetzen. Man muss aber auch überdenken, wie man in Zukunft mit den Leuten, die aus dem Osten zu uns hereinströmen, umgeht. Wenn man sich das überlegt, dann könnte man hier eine relativ schnelle Abhilfe schaffen, anstatt ein Konjunkturpaket auf die Reise zu schicken, das, wie gesagt, fünf Mascherln hat und das – wenn wir uns die Ausschreibungsfristen vor Augen halten – frühestens in einem Jahr wirksam wird. Das hilft uns jetzt nicht.
Eine Bitte zum Abschluss hätte ich noch, Herr Minister: Wenn dieses Konjunkturpaket jetzt wirklich in dieser Form auf den Weg geht – das wird ja nicht zu verhindern sein –, dann bitte ich darum, dass man im Zuge dieses Konjunkturpakets doch eine Möglichkeit einbringt, dass zumindest die Situation jener Betriebe, die jetzt als Zulieferer der Firma Alpine zum Handkuss kommen, entsprechend abgefedert wird. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)
18.23
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Dr. Winzig. – Bitte.
18.23
Bundesrätin Dr. Angelika Winzig (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Kollege Pisec, ich war schon oft deine Nachrednerin, aber heute habe ich mir wirklich Sorgen darüber gemacht, ob etwas im Essen war, so widersprüchlich waren deine Ausführungen. Auf diese Ausführungen möchte ich auch überhaupt nicht eingehen, aber eines finde ich schon eine Frechheit, nämlich dass man versucht, einen kausalen Zusammenhang zwischen einem Managementfehler eines Unternehmens und einem vermeintlichen Versagen der Wirtschaftspolitik Österreichs herzustellen. (Bundesrat Hafenecker: Wo habe ich das gemacht? – Bundesrat Mag. Pisec: Und die Zulieferer?)
Ja, es ist in der Tat traurig, dass Zulieferbetriebe leiden. Mir tut jeder einzelne wirklich leid. Der Herr Minister hat aber schon ein Konjunkturpaket angesprochen, wobei ich für jeden Punkt mindestens 100 Betriebe finde, die da mitarbeiten können. Das geht nicht nur an die Großen, davon kann jeder kleine Betriebe ebenso profitieren.
Ihr habt da ja ganz genau erhoben, dass das offensichtlich alles ÖVP-nahe Zulieferbetriebe sind. Da möchte ich dich aber beruhigen, denn wir werden uns das vor Ort ganz genau anschauen. Der Wirtschaftsbund ist ja schließlich die einzige wirtschaftspolitische Interessenvertretung, die auf Ortsebene organisiert ist und die 365 Tage im Jahr für die Betriebe da ist. Wir werden den Betrieben im Rahmen unserer Möglichkeiten zur Seite stehen und sie auch unterstützen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
18.25
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Nächster Redner: Herr Bundesrat Pfister. – Bitte.
18.25
Bundesrat Rene Pfister (SPÖ, Niederösterreich): Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf mich heute noch einmal zu Wort melden. Es freut mich, dass auch ein Betriebsrat das Wort ergreifen darf, vor allem wenn man dem Kollegen Haneder, dem
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