Zeit, in der dieser Kunde selber noch in Deutschland unter Wasser steht, auf einmal den Hinweis bekommen hätte: Komm nach Österreich, da haben wir das schon bewältigt! (Vizepräsidentin Mag. Kurz übernimmt wieder den Vorsitz.)
Daher: Jetzt ist die richtige Zeit, jetzt müssen wir auch gegensteuern, denn der Mai hat wunderbare Ergebnisse im Tourismus gebracht, aber der Juni – er ist noch gar nicht zu Ende – wird eine leichte Beeinträchtigung bringen.
Neben den Erfolgen: Es gibt viel zu tun, aber ich glaube, wir sind insgesamt auf dem richtigen Weg. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)
22.01
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Wahl der beiden VizepräsidentInnen, der SchriftführerInnen und der OrdnerInnen für das 2. Halbjahr 2013
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Wir gelangen nun zum 29. Punkt der Tagesordnung.
Da mit 1. Juli 2013 der Vorsitz im Bundesrat auf das Bundesland Wien übergeht und gemäß Artikel 36 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz der an erster Stelle entsendete Vertreter dieses Bundeslandes, Herr Bundesrat Reinhard Todt, zum Vorsitz berufen ist, sind die übrigen Mitglieder des Präsidiums des Bundesrates gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates für das kommende Halbjahr neu zu wählen.
Wahl der VizepräsidentInnen
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Ich werde die Wahl der Vizepräsidentin beziehungsweise des Vizepräsidenten durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.
Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl des ersten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Harald Himmer lautet.
Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.
Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Ich bedanke mich und nehme die Wahl gerne an.
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