BundesratStenographisches Protokoll824. Sitzung / Seite 96

rigen Förderung erhalten soll. Das wird zu einer Intensivierung im Grünlandbereich füh­ren und damit zu einem extremen Verlust der Biodiversität, gerade dort, wo die Bio­diversität massiv gefährdet ist. Hier gibt es einen Rückschritt für den Umweltschutz und die Landwirtschaft, und ich hoffe nur, dass das im Sinne der Biodiversität verhindert werden kann.

Ein weiterer Punkt betreffend die Biodiversität ist zum Beispiel die Frage der Erhaltung seltener Nutztierrassen im landwirtschaftlichen Bereich. Hier gibt es ein Programm, das seit ungefähr zehn Jahren läuft, um seltene Nutztierrassen zu erhalten und auch wie­der auf eine gesunde solide Basis zu stellen. Das ist ein Win-win-Programm für den Tourismus, für die Ernährung, für viele Bereiche. Jetzt ist aber auch wieder in Diskus­sion, dass dieses Programm nicht fortgeführt werden kann. Wenn es dazu kommt, dass die Genetik nicht mehr mit dieser wissenschaftlichen Akribie durchgeführt werden kann und es zu einem Ausstieg kommt, bedeutet das, dass solche Haustierrassen un­wiederbringlich verloren sind. Wenn hier wieder Einkreuzungen erfolgen und diese wis­senschaftlichen Programme in Zusammenarbeit mit den Landwirten zurückgefahren werden, dann sind manche dieser Rassen als Kulturgut unwiederbringlich verloren.

Es gilt aber auch, zu zeigen, dass Landwirtschaft etwas ist, was heute mit großer Pro­fessionalität, auch Wissenschaftlichkeit betrieben wird und betrieben werden muss. Da­her hoffe ich wirklich auf ein Umdenken und Neudenken und auf eine verstärkte An­strengung, dass dieses Gleichheitszeichen „Landwirtschaft ist gleich Umweltschutz“ als solches in Zukunft auch wirklich gilt. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

13.06

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Tiefnig. – Bitte.

 

13.06.17

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Zuerst einmal ein Dankeschön, dass viele das Problem der Landwirtschaft sehen.

Martin Preineder und ich sind praktizierende Landwirte. Ein bisschen Angst hat mir der Seitenhieb vom Kollegen Bock bereitet, als er quasi gesagt hat, die Landwirtschaft leis­te im Sozialbereich keinen ordentlichen Beitrag, da seitens der Landwirtschaft nur 27,9 Prozent in den Pensionsbeitrag einfließen. Ich muss eines sagen: Die Landwirt­schaft – wir haben es vom Kollegen Martin Preineder gehört – hat sich seit dem Jahr 1995 fast halbiert. (Bundesrat Stadler: Auch andere Bereiche, Ferdl!) Damit sind auch die Beitragszahler weggefallen. Aber unsere Jugend ist im Arbeitnehmerbereich tätig und wird auch in diesem Bereich die Beitragszahlungen leisten.

Die Landwirtschaft leistet auch einen hervorragenden Beitrag im Bereich der Sozial­betreuung durch pflegende Angehörige. Über 80 Prozent der zu pflegenden Angehöri­gen werden von den Bäuerinnen und Bauern betreut – in diesem Sinne ein Danke­schön an die Bäuerinnen, die diese Pflege leisten. Auch ein Dankeschön den vielen Bäuerinnen, die Betriebsführerinnen sind, ohne die wir wirklich nicht dieses Einkom­men in der Landwirtschaft von zirka 27 000 € erwirtschaften könnten.

Werte Damen und Herren, es ist auch wichtig, dass in Zukunft das Einkommen nicht als Gewinn gesehen wird, denn die Landwirtschaft investiert sehr viel und muss viel in die Zukunft investieren. Wir haben das Problem zurzeit auch im Bereich der Investi­tionsförderungen, bei denen der Topf noch nicht geöffnet ist, die aber von den Land­wirten auch in Zukunft für die Tierschutzmaßnahmen – die ja teilweise hier im Parla­ment beschlossen worden sind – eingefordert werden. Ich fordere auch hier – insbe­sondere auch vom Koalitionspartner – ein, dass die Mittel, die aus Brüssel kommen, wieder entsprechend der 50:50-Regelung umgesetzt werden, denn es ist nicht möglich,