Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Dörfler, der gerade bei der Tür hereinkommt. Herr Kollege Dörfler, Sie sind eigentlich am Wort.
16.09
Bundesrat Gerhard Dörfler (FPÖ, Kärnten): Ich bitte um Entschuldigung, das war „just in time“. Ich bin Nichtraucher, aber ich habe gerne ab und zu gepafft, zum Beispiel mit Josef Ostermayer gerne eine Pausenzigarette während der Ortstafelverhandlungen.
Ja, wo fange ich an? In Österreich könnte man das Autofahren verbieten, weil die Autos Abgase produzieren. Man könnte manches Gemüse verbieten, das chemisch behandelt ist. Man könnte das Rauchen generell verbieten. – Ich bin da mehr derjenige, der meint, der Mensch hat auch eine Eigenverantwortung.
Wenn es in Österreich im Rahmen des jeweiligen Schulgemeindeausschusses möglich ist, dass eine Schulgemeinschaft, nämlich Eltern, Lehrer und die betroffenen Beteiligten, demokratisch entscheiden kann, ob im Außenbereich einer Schule eine Raucherzone für junge Menschen eingerichtet wird, dann halte ich diese ganze Diskussion der letzten Wochen – da man richtigerweise die Rauchergesetzgebung saniert, weil man aus einem Nichtraucherbereich nicht rauchfrei aufs WC gehen kann – für eine Kinderei. Ich denke, dass es für die Rechtssicherheit wichtig und notwendig ist, dass man dieses Gesetz entsprechend saniert und repariert. Ich meine auch, dass wir nicht ständig ein Verfolgungsprogramm gegen diejenigen benötigen, die Fleisch essen, die rauchen oder was auch immer tun. Die Menschen haben, wie schon gesagt, auch noch eine Eigenverantwortung. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und SPÖ.)
Wir sollten alles tun, damit wir zum Beispiel bei der Jugend – und jetzt komme ich wieder zur Schulautonomie – einen Weg finden – dass man irgendwann so klug ist in dieser Republik –, dass junge Menschen von sich aus in der Schule keine Raucherzonen mehr haben wollen, wie es sie etwa jetzt in Kärnten an einigen höheren Schulen gibt. Dann wäre das der beste Weg dazu, dass jeder für sich entscheidet, wie gesund oder weniger gesund das Rauchen ist.
In diesem Sinne werden wir diese Reparaturen natürlich mittragen. Und, Herr Staatssekretär, Josef (um Verzeihung ersuchend), Herr Kanzleramtsminister Ostermayer, ich hoffe, du wirst heute deine – was hast du immer geraucht? Muratti? (Bundesminister Dr. Ostermayer: Gauloises!) – Gauloises genießen. In diesem Sinne erteilt auch die FPÖ die Zustimmung, und ich warne davor, alles verbieten zu wollen.
Zu den grünen Freunden darf ich sagen, Professor Van der Bellen war doch ein wunderbarer Mann, so etwas wie ein politischer Genussraucher der Nation. (Bundesrat Schreuder: Ich rauche auch!) – Eben, ich wundere mich, dass deine Parteichefin Glawischnig, die die Erziehungstante der Nation ist, den Bürgern so viele Verbote wie nur möglich auferlegen will. Lassen wir doch diejenigen rauchen, die es wollen, und dort, wo wir essen, rauchen wir nicht! In diesem Sinne stimmen wir diesem Tagesordnungspunkt gerne zu. (Beifall bei FPÖ, SPÖ und ÖVP.)
16.11
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Mag. Zelina. – Bitte.
16.11
Bundesrat Mag. Gerald Zelina (STRONACH, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kollegen! Lieber Herr Perhab und Herr Dörfler! Natürlich können wir das Rauchen auch als Staat fördern, mit dem Argument, die Raucher zahlen hohe Steuern und sterben bald und wir ersparen uns Pensionsauszahlungen.
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