Man darf die Familien nicht gegen die Forderungen der ArbeitnehmerInnen ausspielen. Ich denke mir, der 1. Mai ist jetzt schon ein Familientag. Ich komme zu sehr vielen 1.-Mai-Veranstaltungen, und dort ist immer die ganze Familie anwesend. Wenn ich etwa an den 1. Mai in Graz denke, wo ein Schlossbergfest stattgefunden hat, dann kann man schon sagen, dass es ein Familientag ist.
Die Verlegung oder die Umbenennung eines Feiertages allein wird in Österreich bestimmt kein familienfreundliches Klima schaffen, kürzere und geregelte Arbeitszeiten, gerechte Entlohnung, gleicher Lohn für gleiche Arbeit aber, denke ich, sehr wohl, denn das brächte mehr Zeit und mehr Geld für unsere Familien, und dafür müssen wir uns einsetzen.
Die Erhöhung der Familienbeihilfe ist dabei, denke ich, ein erstes Zeichen, und wir werden dieser Änderung gerne zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)
11.40
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Ledl-Rossmann. – Bitte.
11.40
Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP, Tirol): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Über den 15. Mai, den Internationalen Tag der Familie, ist jetzt viel gesagt worden – Feiertag hin oder her, ich darf jetzt zum Abschluss noch einen ganz neuen Aspekt dazu einbringen und unserer Frau Ministerin zum heutigen Namenstag gratulieren. Vielleicht ist es ein gutes Zeichen, dass unsere Ministerin genau am Internationalen Tag der Familie Namenstag hat. (Beifall bei der ÖVP.)
Es ist jetzt zum Schluss der Debatte schon ein bisschen eine Herausforderung, nach sieben, acht Vorrednerinnen und Vorrednern, die schon unglaublich viel gesagt haben, noch Punkte ergänzend einzubringen. Ich darf aber doch noch zwei Dinge unterstreichen.
Ganz klar ist, dass Kinder und Familie Zeit, Geld und Infrastruktur brauchen, darin sind wir alle uns einig. Es ist aber ein bisschen schwierig, denn es ist jetzt sehr oft über die monatlichen Beträge diskutiert worden, und es tut mir auch leid, dass Sie, Kollegin Mühlwerth, eingangs zwar gesagt haben, dass Sie dem zustimmen und dass das ein richtiger Schritt ist, dass Sie dann aber 10 Minuten lang wieder alles schlechtgeredet haben. Das tut mir, wie gesagt, leid, denn man muss die Gesamtsumme sehen, und in einem Budget muss man auch mit Gesamtsummen planen. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.)
Ich meine, dass 830 Millionen gerade in der jetzigen Zeit kein Pappenstiel sind, sondern ein ganz klares Zeichen für die Familien. Auch ich bin froh, dass dieser Schritt gesetzt wurde. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Es wurde auch schon die Aufteilung zwischen Geld- und Sachleistungen angesprochen. Ich freue mich, dass dieser Schritt gesetzt wurde und dass sich die Aufteilung insofern geändert hat, als es nun 50 : 50 Prozent sind. Die Einrichtungen stellen eine große Entlastung für die Familien dar, tragen sehr zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei.
Auch in diesem Zusammenhang ist in der Vergangenheit schon viel geschehen. Ich darf zum Vergleich die Tiroler Zahlen nennen. Ich hätte die Zahlen genau aufgeschlüsselt, bringe sie aber zusammengefasst: Seit dem Schuljahr/Kindergartenjahr 2007/2008, also in den letzten fünf, sechs Jahren, wurden – Horte, Krippen und Kindergärten zusammengefasst – 105 zusätzliche Einrichtungen geschaffen, in denen knapp 4 000 zusätzliche Kinder einen Betreuungsplatz gefunden haben. Und es darf
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