BundesratStenographisches Protokoll829. Sitzung / Seite 62

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Ich bin unter anderem Sozialarbeiter, Sozialpädagoge, und ich habe wirklich tiefe Einblicke in unterschiedlichste Familiensysteme. Ich kenne viele Dramen, die sich abspielen, und ich weiß: Frau-Mann ist nicht gleich glückliche Familie (Beifall der Bundesrätin Blatnik), sondern da gehört viel mehr dazu. Was Kinder brauchen, das sind – und da bin ich der hundertprozentigen Überzeugung – Sicherheit, Geborgenheit und Liebe. Und das ist nicht abhängig von einem bestimmten Geschlecht, sondern eben davon, wie man das lebt. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

Ich bin nicht homosexuell, aber ich setze mich auch für die Rechte der Homosexuellen ein. Ich verstehe es nicht, warum Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung in diesem Punkt benachteiligt werden sollten. Wenn sie einen Kinderwunsch haben, dann sollten sie das auch ermöglicht bekommen!

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es durch den Sieg Österreichs beim Eurovision Song Contest 2014 geschafft, nach zig Jahrzehnten die Möglichkeit zu bekommen, dieses internationale und weltweite Event in Österreich auszutragen. Ich weiß, es sind dadurch Standortdiskussionen entbrannt. Das ist ein bisserl provinziell, aber auf diese Diskussion möchte ich jetzt hier nicht eingehen.

Wichtig ist, dass wir Österreicher dieses Großevent nach Österreich holen können. Davon werden auch die Wirtschaft und die Unternehmen sehr viel profitieren, ge­schätzte Frau Präsidentin. Aber – und das ist jetzt wirklich ein Signal, das ich insbe­sondere in Richtung ÖVP senden möchte – es geht um eine Richtungsent­scheidung, die auch in der ÖVP zu treffen ist, nämlich: Gibt man jenen Raum, die blockieren und verweigern und diskriminieren, oder setzen sich jene durch, die für die Gleichstellung sind? Es gibt ja Signale vom Landwirtschaftsminister und von Ihnen, geschätzte Frau Ministerin, dass Sie sich um die Gleichstellung bemühen.

Aber was ich mir wünsche – und was sich sicher nicht alle, aber die meisten Öster­reicherInnen wünschen –, ist, dass wir, wenn wir nächstes Jahr den Eurovision Song Contest in Österreich abhalten, sagen können, in Österreich gibt es diesbezüglich keine Diskriminierungen mehr. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

Das wäre ein schönes, ein tolles Signal, nicht nur auf einer musikalischen Ebene, sondern auch auf einer politischen Ebene, und wir tragen die Verantwortung, ob es Realität wird oder nicht.

Mein Standpunkt, der Standpunkt der Grünen und auch von Teilen der SPÖ ist dies­bezüglich klar, in der ÖVP gibt es diese Diskussionen. Ich hoffe, dass jene, die aufgeschlossen sind, sich werden durchsetzen können, und die FPÖ lade ich ein, auch ihr Weltbild diesbezüglich zu überdenken. Die Familie besteht aus mehr, sie ist vielfältig, und das, was Kinder brauchen, sind Geborgenheit, Sicherheit und Liebe und nicht nur Mama und Papa, sondern viel mehr. – Danke. (Beifall bei Grünen und SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)

12.21


Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Reisinger. – Bitte.

 


12.21.01

Bundesrat Friedrich Reisinger (ÖVP, Steiermark): Geschätzte Frau Präsidentin! Ge­schätzte Frau Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Zu Beginn: Ich bin sicher nicht kleinlich, aber es ist schon bemerkenswert, welche politischen Zugänge oder Grundeinstellungen manche politischen Fraktionen haben. Frau Kollegin Mühl­werth, Sie haben heute einmal in Richtung ÖVP gesagt – ich glaube, ich habe es


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