BundesratStenographisches Protokoll831. Sitzung / Seite 10

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Ebenso gilt mein Dank dem Internationalen Dienst des Parlaments unter der Leitung von Frau Dr. Brigitte Brenner, der sowohl beim Empfang von ausländischen Gästen als auch bei meinen Auslandsbesuchen ausgezeichnete Arbeit geleistet hat.

Auch ein herzliches Dankeschön für die Unterstützung an den SPÖ-Klub mit Beppo Pointner und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hier im Hause!

Besonders danken möchte ich auch meinem Fahrer Wolfgang Magyar für die sicheren Fahrten.

Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich habe es als eine große Ehre empfunden, dass ich in den vergangenen sechs Monaten für das Burgen­land den Vorsitz im Bundesrat ausüben konnte. Als besonderen Gewinn habe ich die vielen persönlichen Begegnungen und Gespräche empfunden, nicht nur jene mit den Vertretern aus Politik und Diplomatie, sondern auch jene mit den vielen Besuchern, Jugendlichen und Künstlern, die ich hier begrüßen konnte. Diese Begegnungen und Gespräche haben mich darin bestärkt, weiterhin für einen starken Bundesrat, für einen gelebten Föderalismus, als Erfolgsrezept auch für die Zukunft der Republik Österreich, einzutreten.

Ich möchte mich abschließend noch einmal sehr herzlich bei Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, bedanken!

Ich wünsche dir, liebe Ana Blatnik, für den kommenden Vorsitz des Landes Kärnten, alles Gute und viel Erfolg! – Danke. (Anhaltender allgemeiner Beifall.)

9.14

09.14.30Aktuelle Stunde

 


Präsident Michael Lampel: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema

„Familien im Mittelpunkt – Maßnahmenpaket zur Unterstützung unserer Familien“

mit Frau Bundesministerin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin, die ich nochmals ganz herzlich willkommen heißen darf.

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion zu Wort, deren beziehungsweise dessen Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgen wiederum je eine Rednerin/ein Redner pro Fraktion sowie anschließend eventuell eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Erster Redner: Herr Bundesrat Ing. Pum. Ich mache darauf aufmerksam, dass ent­sprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten be­trägt. – Bitte.

 


9.15.36

Bundesrat Ing. Andreas Pum (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin Dr. Sophie Karmasin! Werte Kolleginnen und Kollegen des Bun­desrates! Vor allem aber liebe Damen und Herren vor den Fernsehgeräten, Sie haben heute wieder die Chance, verschiedene Standpunkte, gerade zum Thema Familien­politik, nähergebracht zu bekommen, vor allem aber auch politische Haltungen zu diesem Thema sehr unterschiedlich beleuchtet diskutiert zu sehen, und nicht zuletzt


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