BundesratStenographisches Protokoll831. Sitzung / Seite 9

Potenziale als Chance und schließlich als Notwendigkeit erkannt werden. Das Ziel muss weiterhin sein: ein starker Bundesrat im Rahmen des bundesstaatlichen Prinzips.

Dass der Bundesrat neue Aufgabenbereiche ausgezeichnet bewältigen kann, hat er nicht zuletzt als Europakammer durch die Mitwirkung an der EU-Gesetzgebung durch die Subsidiaritätskontrolle unter Beweis gestellt. Der Bundesrat gehört zu den aktivsten parlamentarischen Kammern in Europa. Ich habe das auch bei der Konferenz der PräsidentInnen der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parla­ments in Vilnius thematisiert und bedanke mich beim EU-Ausschuss unter Vorsitz von Bundesrat Edgar Mayer für die intensive und ausgezeichnete Arbeit recht herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

Natürlich gab in den vergangenen Monaten nicht nur die Konferenz in Vilnius, der auch die Frau Nationalratspräsidentin beiwohnte, Gelegenheit, internationale Kontakte zu pflegen und auszubauen. Zu den Höhepunkten zählte zweifellos der Besuch in Brasilien – mittlerweile der viertgrößte Exportpartner Österreichs – und die Vertretung der Frau Nationalratspräsidentin bei der feierlichen Annahme der Verfassung in Tunesien. Auch in Österreich, auch hier im Parlament konnte ich viele hochrangige politische Vertreter aus dem Ausland zu Arbeitsgesprächen begrüßen. Interessante politische Gespräche, aber auch Gespräche zu wirtschaftlichen Themen mit hoch­rangigen Persönlichkeiten konnte ich bei Besuchen in Ungarn und in der Türkei führen.

Besonders bewegend war für mich sicherlich der „Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 5. Mai mit dem ehemaligen tschechischen Außenminister Karl Schwarzenberg, mit den Zeitzeuginnen Dagmar Lieblová und Eva Herrmannová und der Aufführung der Kinderoper Brundibár von Hans Krása. Damit konnte im Gedenkjahr 2014 – 75 Jahre nach dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges und 100 Jahre nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges – ein eindrucksvolles Zeichen gegen Gewalt und Rassismus gesetzt werden.

Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Im Rahmen meiner Präsidentschaft hat auch die Jugend einen sehr hohen Stellenwert eingenommen. Beim Jugendparlament konnte ich, gemeinsam mit dem Zweiten und dem Dritten, hier im Parlament mehr als 100 Schülerinnen und Schüler aus dem Burgenland begrüßen.

Bei meiner Antrittsrede habe ich als Schwerpunkt für dieses halbe Jahr auch das Thema Nachhaltigkeit und erneuerbare Energie genannt. Am 11. Juni konnte ich zur Enquete „Erneuerbare Energien: Regionale Potentiale, Forschung und Zukunftsper­spektiven“ viele Persönlichkeiten begrüßen. Dieses Thema ist gerade für das Bur­genland von ganz großer Bedeutung, da wir im Jahr 2013 erstmalig 100 Prozent unseres Strombedarfs selbst, und zwar aus erneuerbarer Energie, abdecken konnten.

Die vergangenen sechs Monate waren für mich eine intensive Zeit, in der ich aber auch sehr viele positive Erfahrungen und Eindrücke sammeln konnte. Dazu gehört zweifellos auch die konstruktive und ausgezeichnete Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen hier im Bundesrat. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Umso mehr möchte ich mich dafür ganz herzlich bedanken.

Mein besonderer Dank gilt auch der Präsidiale, meinen beiden Vizepräsidenten Susan­ne Kurz und Harry Himmer sowie den Fraktionsobleuten Reinhard Todt, Gottfried Kneifel, Monika Mühlwerth und Marco Schreuder.

Nicht zuletzt möchte ich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundesrats­dienst, an der Spitze mit Frau Direktor Dr. Susanne Bachmann, sehr herzlich für die großartige Unterstützung danken.