Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nunmehr zum 8. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Pfister. – Bitte um den Bericht.
Berichterstatter Rene Pfister: Werter Herr Präsident! Liebe Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 24. Juni 2014 den Antrag, die Strategische Jahresplanung 2014 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der irischen, litauischen und griechischen Präsidentschaften zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die Berichterstattung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Reich. – Bitte, Frau Kollegin.
15.55
Bundesrätin Elisabeth Reich (SPÖ, Oberösterreich): Geschätztes Präsidium! Werte Frau Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Zu den Hauptzielen des Arbeitsprogrammes der EU-Kommission für 2014 zählen nach wie vor die Steigerung des Wachstums, die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und der Beschäftigung. Bildung und Mobilität spielen eine Schlüsselrolle bei der Erlangung dieser Ziele.
Investitionen in Bildung sind langfristige, bedeutende Maßnahmen in der Wachstumsförderung. Die europäischen Bildungssysteme müssen jungen Menschen Qualifikationen vermitteln, damit sie auf dem Arbeitsmarkt bestehen können.
Ein weiteres wichtiges Thema für diese Präsidentschaft ist die qualitativ hochwertige PädagogInnenbildung als Grundlage für guten und innovativen Unterricht und damit eine Voraussetzung für bessere Bildungserfolge und Motivation für lebenslanges Lernen.
Das Programm enthält weiters Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter in den Medien, in der Wirtschaft, auf dem Arbeitsmarkt sowie in den Leitungsorganen. Die Gleichstellung von Frauen und Männern, für die auch wirtschaftliche Gründe sprechen, ist ein grundlegender Wert der Europäischen Union und setzt ihren Schwerpunkt in der aktiven Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt, sodass ein Beschäftigungsziel von 75 Prozent erreicht werden kann. (Vizepräsidentin Kurz übernimmt den Vorsitz.)
Gleichzeitig werden intensive Maßnahmen und Initiativen zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt gesetzt, die durch eine Konferenz in Brüssel im Frühjahr dieses Jahres untermauert wurde, bei der die größte Studie in der EU zur Gewalt gegen Frauen präsentiert wurde.
Im Bereich Frauenangelegenheiten und Gleichstellung plant die Europäische Kommission eine Initiative zur gleichen Entlohnung für Frauen und Männer, die auch aus österreichischer Sicht sehr positiv zu bewerten ist.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte nun noch einmal auf die Bildungsziele und deren Umsetzung zurückkommen. Ein europäisches Bildungsziel ist es, die Schulabbruchsquote auf unter 10 Prozent zu senken, was Österreich mit 7,6 Prozent bereits erreicht hat, und den Anteil der Personen, die ein Studium im tertiären Bereich abgeschlossen haben, auf mindestens 40 Prozent zu erhöhen. Hier liegt Österreich nach den letzten Zahlen der Statistik Austria bei 27 Prozent, wobei sich nach Veränderung der Definition – indem man andere Bereiche auch in den tertiären Bereich
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