BundesratStenographisches Protokoll832. Sitzung / Seite 220

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­des­rat Jachs. Ich erteile ihm dieses.

 

21.33.32

Bundesrat Mag. Christian Jachs (ÖVP, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr und Frau Oberösterreicher, Österreicher … (Zwischenruf des Bundesrates Kneifel.) Das gilt nicht nur für Oberösterreich! Herr und Frau Österreicher haben im Schnitt gut fünf Stunden täglich frei und zur eigenen Verfügung, und wenn man Herrn und Frau Österreicher fragt, wie sie ihre Freizeit am liebsten verbringen, dann antworten 65 Prozent der Österreicher: Am liebsten verbringe ich meine Freizeit vor dem Fernsehgerät.

Leider überträgt der ORF unsere Bundesratssitzung heute nicht. (Bundes­rätin Grimling: Nicht mehr!) Ja, nicht mehr! Eine Liveberichterstattung wäre aber wünschenswert, denn 65 Prozent verbringen ihre Freizeit am liebsten vor dem Fern­seher, und daher muss es uns ein Anliegen sein, dass wir den Österreicherinnen und Österreichern eine gute Kost servieren, und das muss auch dem ORF etwas wert sein. Daher unterstützen wir die ORF-Gesetz-Novelle, weil es darum geht, dass der österreichische Film auch in Zukunft eine Chance hat und vom ORF mit gefördert wird.

Der österreichische Film ist ein Kulturgut ersten Ranges. Wie die Literatur und die Musik ist heute auch der Film ein Exportschlager. Die österreichischen Filme feiern Erfolge weltweit, in Cannes, in Los Angeles, in Berlin, in München, in Venedig, und daher muss es uns ein Anliegen sein, diese Kreativität und dieses künstlerische Potenzial auch in Zukunft zu fördern und zu unterstützen! Das muss unserem Staatsfunk, unserem Staats-ORF auch etwas wert sein. Er muss als großer Sender auch mit fördern und sich gemeinsam mit dem Bund, den Ländern und den Gemeinden in der Filmförderung engagieren.

Österreich ist ein großartiges Filmland, und ich lade Sie ein: Gehen Sie ins Kino! Schauen Sie sich die tollen Filme nicht nur im Fernsehen an, und besuchen Sie, wenn Sie Zeit haben, nicht nur das Filmfestival in Wien vor dem Rathaus, sondern auch das Filmfestival Ende August in Freistadt!

Wir von der ÖVP-Fraktion stimmen dieser ORF-Gesetz-Novelle gerne zu. (Beifall bei der ÖVP.)

21.36

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Reiter. Ich erteile ihr dieses.

 

21.36.15

Bundesrätin Dr. Heidelinde Reiter (Grüne, Salzburg): Hohes Präsidium! Herr Minister! Werte Kollegen und Kolleginnen! Irgendwie entsteht jetzt der Eindruck, dass das eigentlich eine sehr planvolle Vorgangsweise bei einer ORF-Reform wäre. – Ich glaube nicht, dass dem so ist! Wir stimmen dem Gesetz zu. Ich möchte aber ausdrücklich festhalten, dass wir das Anliegen des ORF im Hinblick auf Refundierung als berechtigt erachten, wir jedoch den Versuch ablehnen, das auf Kosten der Kunstproduktion zu erzwingen.

Die Kultur in Geiselhaft des ORF, dem jetzt nach der Wahl Millionen entzogen werden: Das geht vor allem auf Kosten der Menschen im Kulturbetrieb, und diesen sollten solche Spielereien und solche Vorgänge erspart bleiben. Aus diesem Grund stimmen wir diesem Gesetz zu, halten das aber leider nicht für eine sehr planvolle Vorgangs­weise im Bereich Kunstförderung oder auch ORF-Finanzierung. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der ÖVP.)

21.37