Berichterstatterin Elisabeth Grimling: Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Der gegenständliche Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 22. Juli 2014 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsidentin Ana Blatnik: Ich danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Reich. Ich erteile es ihr.
22.50
Bundesrätin Elisabeth Reich (SPÖ, Oberösterreich): Geschätztes Präsidium! Werte Herren Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Die vorliegende Regierungsvorlage beschäftigt sich in dieser Artikel-15a-Vereinbarung mit den österreichischen Bundesländern mit dem Ausbau der ganztägigen Schulformen in den nächsten Jahren. Die Vereinbarungen sind aus dem Bestreben getroffen worden, die Quote der ganztägigen Betreuung der österreichischen Schülerinnen und Schüler bis 2018/19 zu erhöhen.
Nun wurde die vom Bund zur Verfügung gestellte sogenannte Anschubfinanzierung in den Jahren 2011/2012 von einem Teil der Bundesländer nicht in Anspruch genommen und daher nicht ausgeschöpft. Mit diesem vorliegenden Beschluss soll nun eine Verschiebung der Auszahlung der Mittel von 2014 und 2015 in die Jahre 2017 und 2018 möglich sein.
Ich möchte hier an dieser Stelle aber ganz besonders betonen, dass die Gesamthöhe des vom Bund zur Verfügung gestellten Betrages in voller Höhe erhalten bleibt. Dafür und für den Einsatz zum Zustandekommen dieser, glaube ich, sehr vernünftigen Lösung, auch zur Budgetkonsolidierung, möchte ich mich bei Frau Bildungsministerin Heinisch-Hosek recht herzlich bedanken.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Als Leiterin einer Ganztagsschule und auch als Vizebürgermeisterin möchte ich noch betonen, dass wir nun zirka 37 Millionen € an Bundesmitteln auch in die Verbesserung der Infrastruktur einbringen können, was natürlich für die Gemeinden, die Tagesbetreuungsschulen führen oder auch einzelne Gruppen führen, eine wesentliche Entlastung und auch weiters ein Ansporn zur Eröffnung neuer Gruppen ist.
So kann ich aus meinem Bezirk, werte Kolleginnen und Kollegen, der mit Ganztagsschulen nur ganz spärlich ausgerüstet ist, berichten, dass ich bei der letzten Leiter-Dienstbesprechung des Bezirkes ganz verwundert war, wie viel Interesse plötzlich bei den Direktorinnen und Direktoren an neuen Ganztagsschulgruppen besteht, wenngleich dies auch aus den verschiedensten Gründen möglich sein kann.
Dies wird auch durch einen Artikel in einem Regionalmedium untermauert, das auf der Titelseite am 3. Juli 2014 schreibt: Ganztägige Betreuung sehr gefragt. Sinkende Schüler- und Lehrerzahlen erfordern neue Wege. Pflichtschulinspektor sieht Zukunft in Qualität und schulischer Tagesbetreuung. – Zitatende.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut ausgestattete Kreativräume, Speiseräume, die zum Verweilen und Kommunizieren anregen, motivierende Bewegungsgeräte und kindgerechte Außenanlagen für die verschiedensten Freizeitbereiche für Mittagsstunden, freundliche Chill Areas, wie bei uns die Rückzugsräume heißen, aber natürlich auch vom Betreuungskonzept überzeugte und engagierte Lehrerinnen und Lehrer
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