Angelobung
Präsidentin Ana Blatnik: Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend; ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Schriftführer wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun den Schriftführer um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Präsidentin Ana Blatnik: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall. – Das neu angelobte Mitglied des Bundesrates wird von seinen Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
Präsidentin Ana Blatnik: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema:
„Schulstart NEU – Bildung beginnt bei den Kleinsten – Übergang vom Kindergarten zur Volksschule“
Ich begrüße nochmals Frau Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:
Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend eventuell eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktionszugehörigkeit mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Posch-Gruska. Ich mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.11
Bundesrätin Inge Posch-Gruska (SPÖ, Burgenland): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei der Vorbereitung dieses Themas war ein Gedanke von mir: Es tut schon gut, wenn das Alter nicht nur Wehwehchen und Krankheiten bringt, sondern wenn auch langjährige Forderungen und Wünsche erfüllt werden. Mit der Schuleingangsphase, im Rahmen derer auch der Kindergarten als Bildungseinrichtung anerkannt wird, wird solch eine langjährige Forderung umgesetzt, und das freut mich natürlich ganz besonders. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der Grünen.)
Ich habe das schon ein paar Mal gesagt: Ich komme von den „Kinderfreunden“. Wir haben diese Forderung geprägt und wirklich schon sehr, sehr lange erhoben, und es ist sehr schön, dass diese nun umgesetzt wird.
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