BundesratStenographisches Protokoll834. Sitzung / Seite 26

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

aber noch eine Anfahrtszeit von mindestens zwei Stunden hat, muss man bereits um 4 Uhr oder halb vier aufstehen.

Was haben denn diese Menschen dann noch für ein Familienleben? Das eine greift in das andere hinein, es sind kommunizierende Gefäße. Wenn die Eltern weniger Zeit füreinander oder für die Kinder haben, werden die Konflikte in den Familien nicht weniger; das sind Themen, die ineinandergreifen. Wir müssen immer im Blick haben, was es im Gesamtsystem an Veränderungen nach sich zieht, wenn wir etwas an den Rädchen verändern.

Ich bin mittlerweile nicht mehr der Überzeugung, dass wir viele Fragen aufwerfen müssen, sondern wir müssen bei den Antworten, die uns die unabhängigen Experten und Expertinnen geben, den Mut aufbringen, diese auch umzusetzen. Wir werden nämlich an den konkreten Schritten gemessen, die wir setzen, wie zum Beispiel bei der Entbürokratisierung, aber auch das Fördersystem gehört durchforstet, denn im Endef­fekt weiß ja weder die rechte noch die linke Hand, wo was wie gefördert wird – dieser Dschungel gehört durchforstet!

Wir müssen in der Verwaltung ansetzen, aber auch auf der politischen Ebene. Da wird es Diskussionen bezüglich Bundesratsreform, Verwaltungsreform und so weiter geben. Auch da müssen wir den Mut aufbringen, neue, vielleicht auch steinige und holprige Wege zu gehen, aber letztendlich werden wir meines Erachtens nur so das Vertrauen der BürgerInnen zurückgewinnen können, und ich glaube, das ist im Interesse von uns allen. Herzlichen Dank. (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP.)

10.09


Präsidentin Ana Blatnik: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesrat Todt. – Bitte.

 


10.10.30

Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Vizekanzler Mitterlehner! Sehr geehrte Frau Bundesministerin Oberhauser! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Steßl! Herzlichen Dank, dass ihr in den Bundesrat gekommen seid und uns Rede und Antwort steht.

Gottfried! Was ich nicht ganz verstanden habe, ist, warum du Minister Stöger kritisiert hast, dass er schon weggegangen ist, das war mit der Frau Präsidentin abgesprochen. (Bundesrat Kneifel: Nein, ich habe meine Vorrednerin kritisiert, weil sie so lange gesprochen hat und weil es nicht mehr möglich war! – Allgemeine Heiterkeit. – Ruf bei der SPÖ: Sie haben sich auch schlecht ausgedrückt!) – Okay, gut, klargestellt. Danke schön. Er kommt wieder, keine Sorge.

Ich möchte mich nicht mit dieser Frage der Experten und all diesen Dingen be­schäftigen, sondern ich möchte mich auf zwei Punkte konzentrieren: Das eine ist die Frage der Krise, die Sie angesprochen haben, und die Situation Österreichs, das Zweite ist die Frage der Steuerreform, eine ganz wesentliche Frage für die Arbeitneh­merinnen und Arbeitnehmer, für die Menschen in Österreich.

Herr Vizekanzler! Sie haben geschildert, dass die Weltsituation Auswirkungen auf Österreich hat, und das haben Sie uns auch sehr drastisch und ungeschönt mitgeteilt. Das bedeutet schlicht und einfach für Österreich, dass wir ein geringeres Wirtschafts­wachstum haben, dass wir eine höhere Arbeitslosigkeit haben, und dass all das die Menschen vor Probleme stellt, die nicht einfach sind, und dass die Menschen erwarten, dass die Politik Antworten gibt. Und diese Antworten wird es wahrscheinlich nicht von den sogenannten unabhängigen Experten geben, die zuerst hier genannt worden sind, sondern von mutigen Politikerinnen und Politikern.

Ich denke, dass diese Bundesregierung auf einem guten Weg ist, das auch anzu­greifen, denn diese Bundesregierung hat schon einmal – in der letzten Krise, die da-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite