BundesratStenographisches Protokoll834. Sitzung / Seite 96

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zentralen Register verwalten können. Bisher war es ja so, dass in den Standesämtern solche Eintragungen entweder auf handschriftlichem Wege oder auch über ent­sprechende EDV-Lösungen vorgenommen und auch entsprechende Urkunden aus­gestellt wurden. Wenn man sonst als Vorarlberger über Zentralisierungen spricht, dann bekommt man meistens nervöse Zuckungen, bei diesem zentralen Register macht es allerdings Sinn.

Das Ganze wird dann auch bürgerfreundlicher. Wir rücken näher zum Bürger. Zukünf­tig kann jedes Meldeamt, jedes Standesamt derartige Eintragungen vornehmen und natürlich auch, wie erwähnt, Urkunden ausstellen. Ein gelungenes Projekt, für das natürlich auch einige Zeit aufgewendet wurde, und man kann das durchaus als einen wichtigen und richtigen Schritt in Richtung einer bürgernahen, optimierten Verwaltung sehen. One-Stop-Shop, wie man das so schön neudeutsch sagt, mit dem wir Bürgerinnen und Bürger stärker und besser servicieren.

Wenn es auch anscheinend im Probebetrieb ein paar Kinderkrankheiten gegeben hat, dann sind diese allerdings, wie man im Ausschuss gehört hat, längst gelöst. Ich möchte es vielleicht auch mit der Einführung des Zentralen Melderegisters vor mehr als zwölf Jahren vergleichen, da hat es auch einige Wehwehchen gegeben. Aber wenn man an dieses ZMR heute denkt, dann wissen wir, wie wichtig es für die öffentliche Verwaltung geworden ist.

Ich habe damals als Leiter eines großen Meldeamtes – jenes der Stadt Feldkirch mit mehr als 33 000 Einwohnern – die Einführung des ZMR auch mitgestalten können und erlebt, wie sich das in einer großen Gemeinde darstellt. Mag. Walter Grosinger, der heute bei uns ist, war damals schon missionarisch mit dem ZMR unterwegs und ist natürlich jetzt wieder mit eingebunden. Und da sage ich mir als geprüfter Gemeinde­beamter: Dann muss es doch funktionieren! Und es funktioniert auch. Denn wenn man alle parteienverkehrsintensiven Angelegenheiten einer Gemeinde wie das Meldeamt, das Standesamt, die Stadtkassa, das Sozialamt und das Wohnungsamt in einem Bereich zusammenfasst, dann ist das eine Bürgerservicestelle. Und somit sind wir ganz nahe beim Bürger, und dieses One-Stop-Shop-Erlebnis können wir dann dort entsprechend leben.

Vereinfacht ausgedrückt, mit dem Zentralen Personenstandsregister, dem Zentralen Staatsbürgerschaftsregister und dem Zentralen Melderegister sparen sich die Bür­gerinnen und Bürger viel Zeit, aber vor allem auch viele Wege, und es ist ein Parade­beispiel dafür, wie moderne Verwaltung funktionieren sollte.

Herzlichen Dank, Frau Ministerin, auch allen Beamtinnen und Beamten, einen Propo­nenten habe ich ja schon sehr gerne erwähnt. Wir werden diesem wirklich großartigen Projekt gerne zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

14.18


Präsidentin Ana Blatnik: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Ing. Bock. Ich erteile es ihm.

 


14.18.54

Bundesrat Ing. Hans-Peter Bock (SPÖ, Tirol): Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Eingangs darf ich meiner Freude Ausdruck verleihen, dass es nun gelungen ist, die technischen Möglichkeiten bei der Führung des Personenstands- und des Staatsbürgerschafts­katasters zeitgemäß zu nutzen, wenn es auch länger gedauert hat als ursprünglich angenommen. Seit 2004 drängte vor allem der Städtebund darauf, dass dieses Zentral­register auch eingeführt werden sollte.

 


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