BundesratStenographisches Protokoll837. Sitzung / Seite 52

11.31.003. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 20. November 2014 betreffend Rahmenüberein­kommen des Europarates über den Wert des Kulturerbes für die Gesellschaft (200 d.B. sowie 9312/BR d.B.)

4. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 20. November 2014 betreffend Europäisches Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes (revidiert) (201 d.B. so­wie 9313/BR d.B.)

 

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zu den Punkten 3 und 4 der Ta­gesordnung.

Berichterstatter ist Herr Bundesrat Saller. Bitte um die Berichterstattung.

 

11.31.18

Berichterstatter Josef Saller: Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Da­men und Herren! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegen­heiten über den Beschluss des Nationalrates vom 20. November 2014 betreffend Rah­menübereinkommen des Europarates über den Wert des Kulturerbes für die Gesell­schaft.

Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher gleich zur Antrag­stellung.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 16. Dezember 2014 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag,

1. gegen den Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben,

2. dem Beschluss des Nationalrates gemäß Artikel 50 Absatz 2 Ziffer 2 B-VG die ver­fassungsmäßige Zustimmung zu erteilen.

Weiters bringe ich den Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten über den Beschluss des Nationalrates vom 20. November 2014 betreffend Europäisches Übereinkommen zum Schutz des archäologischen Erbes.

Auch dieser Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ich komme daher gleich zur Antragstellung.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten stellt nach Beratung der Vorlage am 16. Dezember 2014 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag,

1. gegen den Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben,

2. dem Beschluss des Nationalrates gemäß Artikel 50 Absatz 2 Ziffer 2 B-VG die ver­fassungsmäßige Zustimmung zu erteilen.

 

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die Berichte.

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Kneifel. – Bitte, Herr Kollege.

 

11.32.52

Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Herr Präsident! Meine sehr ge­ehrten Damen und Herren! Herr Bundesminister! Auf der Tagesordnung stehen zwei Abkommen des Europarates, die zur Debatte stehen. Beim ersten Abkommen geht es um den Wert des Kulturerbes für unsere Gesellschaft, beim zweiten Abkommen geht es um den Schutz des archäologischen Erbes im Rahmen dieses Kulturerbes.