Ich komme sogleich zur Antragstellung.
Bei der Abstimmung wurde mit Stimmenmehrheit beschlossen, dem Bundesrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 16. Dezember 2014 den Antrag, den ORF-Jahresbericht 2013 gemäß § 7 ORF-Gesetz (III-519-BR/2014 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich danke für die Berichterstattung.
Wir gehen sogleich in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte, Herr Kollege.
15.36
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Zwischenruf des Bundesrates Mayer.) Ich weiß nicht, was das immer ist, ich gehe zum Rednerpult und es kommt der Zwischenruf, aber es macht nichts. (Bundesrat Mayer: etwas schuldig!) – Ich bin etwas schuldig, das habe ich nicht vergessen und das werde ich selbstverständlich auch nachliefern. Am Ende meiner Ausführungen wird sich das hoffentlich erhellt haben.
Der Berichterstatter hat es erwähnt, wir diskutieren jetzt den ORF-Jahresbericht 2013. Wir haben jetzt Ende Dezember 2014. Mein Wunsch auch an dieses Haus ist, dass wir diese Berichte künftig zeitnäher – ich spreche ja gar nicht von zeitnahe – diskutieren, denn dann würden wir jetzt nicht darüber debattieren, was vielleicht im Jänner 2013 war. Das würde zur Effizienzsteigerung hier im eigenen Haus beitragen.
Aber unabhängig davon – das wollte ich nur eingangs erwähnen –: Der Bericht hat 194 Seiten, 14 Kapitel, 56 Tabellen, und es wird gleich am Anfang erklärt, dass gemäß §§ 3 bis 5 ORF-Gesetz der öffentlich-rechtliche Kernauftrag erfüllt wurde. Das steht gleich am Anfang dieses Berichtes.
Dann werden die Reichweiten aufgeschlüsselt (Bundesrat Schennach: Ist ja gut so, oder?) – Herr Kollege, horchen Sie zu, da können Sie etwas lernen! (Bundesrat Schennach: Das bezweifle ich!); man sollte nie den Tag vor dem Abend loben –, und zwar: ORF eins und ORF 2 werden in Prozenten angegeben, ORF III und ORF Sport + aber in Realwerten. (Vizepräsidentin Posch-Gruska übernimmt den Vorsitz.)
Da stellt man sich natürlich die Frage: Warum ist denn das so? – Vielleicht ist es auch deswegen so, weil bei den relativ neuen Sendern, wie ORF III und auch dem Spartenkanal ORF Sport +, die Reichweite, wie zum Beispiel bei ORF Sport + mit 1,9 Prozent, eher bescheiden ist. Wir sprechen hier von der Tageshöchstreichweite. Das heißt, man kann davon ausgehen, dass diese Reichweite nicht den ganzen Tag bei 1,9 Prozent liegt. Schauen wir uns das genauer an: PULS4 liegt bei 3,8 Prozent, ATV bei 3,4 Prozent, ServusTV bei 1,7 Prozent Reichweite. Tageshöchstreichweite von ORF Sport +: 1,9 Prozent.
Ich muss sagen, dass ich diesen Sender teilweise durchaus schätze, denn wenn ich mir zum 27. Mal das Finale zwischen Horst Skoff und Thomas Muster bei der CA-Tennis-Trophy im Jahre 1988 anschaue, bei dem ich selbst dabei war, denke ich mir: Mein Gott, das war im Jahr 1988. Was war damals? Wir haben heute schon darüber gesprochen, damals gab es noch die Berliner Mauer. – Immer wieder wird das wiederholt.
Oder: 1984: Niki Lauda gewinnt den Formel-1-Grand-Prix in der Steiermark. (Ruf: 1978!) – Nein, das war 1984, da war ich zehn Jahre alt.
Aber die Frage ist doch: Ist es wirklich notwendig, sich dafür einen eigenen Spartensender zu halten? Wäre es mit den heutigen technischen Möglichkeiten nicht möglich,
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