BundesratStenographisches Protokoll837. Sitzung / Seite 129

ÖIAG gewisse Erfahrungen gemacht, und da besteht, glaube ich, ein relativ breiter Konsens, dass das nicht die ideale Form war und dass das daher zu reparieren ist. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)

16.36

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte.

 

16.36.08

Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien): Meine sehr geehrten Damen und Her­ren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister, nichts liegt mir ferner, als Sie zu kritisieren, aber ich muss es leider tun.

Sie haben leider Gottes nicht ganz richtig gesagt, dass MediaWatch nur die Redezeit der Parteien widerspiegelt und sonst nichts, auch nicht die Themen. Ich darf Ihnen zur Kenntnis bringen, aber nicht nur Ihnen, sondern auch dem Hohen Haus, dass das nicht der Fall ist. Es werden auch die Themen der Parteien abgefragt, und so finden wir zum Beispiel im Jahr 2013 – nehmen wir vielleicht eine Partei her, die nicht in diesem Gre­mium, in der Zweiten Kammer, vertreten ist, zum Beispiel die Partei NEOS (Bundes­minister Ostermayer: Das ist etwas anderes! Es geht um die Frage, ob Objektivität abgebildet wird!) – Jetzt bin ich am Wort, Herr Bundesminister! (Bundesminister Oster­mayer: Sie haben auch zwischengerufen!)

38,2 Prozent der Berichterstattung waren zum Beispiel über die Budgetlücke, Beiträge der Vertreter von der Partei NEOS über die Budgetlücke. Das waren 38 Prozent. Der stärkste Wert bei der FPÖ war in Bezug auf die Wahlniederlage der FPÖ in Niederös­terreich und Kärnten, darauf hat der ORF eben die höchste Gewichtung gelegt. Darum geht es eigentlich auch, wenn wir über Objektivität sprechen, wie gewichtet wird.

Ich habe zuerst gesagt  (Bundesrat Stadler: Das hat er eh gesagt! Hast nicht auf­gepasst?) – Nein, das hat er nicht gesagt, er hat gesagt, die Themen werden nicht ab­gefragt (Bundesminister Ostermayer: Das habe ich nicht gesagt!), aber vielleicht sind Sie auch ein Opfer der Bildungspolitik. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Ich sehe vielmehr das Problem, Herr Bundesminister,  (Bundesrat Stadler: Jetzt musst aber aufpassen!) – Nein, ich muss überhaupt nicht aufpassen, ich stehe hier am Red­nerpult und habe das Wort, und Sie sollten mir zuhören! – Das Problem, das ich beim ORF sehe und das zuvor bei meinem Redebeitrag auch zum Ausdruck gekommen ist, ist, dass man hier einen Bericht vorlegt und sagt: Das sind die Daten, die Fakten, die stimmen ja, warum lehnt ihr das ab?

Die stellt ja kein Mensch infrage. Was ich vielmehr infrage stelle, ist, dass in dem Be­richt nicht die gesamte Bandbreite erwähnt wird, sondern das alles nach dem Motto „Ein jeder Greißler lobt seine Ware“ abgehandelt wird, und die andere Seite wird nicht beleuchtet. Das ist genau der Grund, warum wir sagen: Nein, das lehnen wir ab! Es kann nicht sein, dass bei einem Betrieb, und wir haben es heute schon gehört, der sich über Gebühren von 600 Millionen € finanziert, nur die Jubelmeldungen zu hören sind und alles andere ausgeblendet wird. Das kann nicht sein, und darum lehnen wir diesen Bericht ab. (Beifall bei der FPÖ.)

16.38

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Himmer. – Bitte.

 

16.38.25

Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Ich möchte noch einmal Bezug neh­men auf den Vorschlag von parteiunabhängigen Gremien im ORF, den Kollege Schreu­der da ventiliert hat.