BundesratStenographisches Protokoll839. Sitzung / Seite 74

Bereich der Mathematikkompetenz bei unseren jungen Menschen und Kindern festge­stellt werden, dass es aber – was wiederum Leute wie ich feststellen, die sich seit bald einmal Jahrzehnten, glaube ich, im Gender-Bereich bewegen – diese unterschiedlichen Begabungen gar nicht gibt, sondern dass das alles gemacht ist, immer noch gemacht ist. Da ist es, denke ich mir, auch wichtig, einmal den Fokus verstärkt darauf zu legen.

Ich weiß, es wird in der LehrerInnenbildung Neu schon eine Anstrengung geben im Hinblick auf Gender-Mainstreaming, auf Gender-Gerechtigkeit und Gender-gerechtes Un­terrichten. Aber ich denke, da gilt es, noch einiges zu tun und einige Leute sozusagen ein bisschen verstärkt zu motivieren, dass da in der LehrerInnenbildung Neu noch mehr in der Grundausbildung erfolgt, aber auch in der Fort- und Weiterbildung, weil es nicht notwendig ist, sage ich einmal, dass aus unseren Schulen Mädchen herauskom­men, die glauben, sie können nicht in einen technischen Beruf gehen – immer noch! –, und Burschen hinausgehen, deren Lesekapazität unzureichend ist. Das ist nicht not­wendig in einem Land wie Österreich! Ich denke, da müssen wir wirklich noch etwas machen.

Der Bericht bezieht sich ja nicht nur auf Bildung, wiewohl das heute unser Schwer­punktthema ist, auch das Schwerpunktthema dieses Berichtes. Allerdings gibt es im Frauenbereich auch drei Gesetzesvorhaben, die in der nächsten Zeit auf uns zukom­men werden, Legislativvorhaben – die gibt es im Bildungsbereich in dieser Phase nicht –, und zwar den Vorschlag für eine Richtlinie zur Anwendung des Grundsatzes der Gleich­behandlung ungeachtet der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Al­ters und der sexuellen Ausrichtung, die sogenannte Antidiskriminierungsrichtlinie, die wir ja schon haben, die auch in Kraft ist, die aber wieder überarbeitet wird.

Ein weiterer Vorschlag betrifft eine ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern unter den jetzt nichtgeschäftsführenden DirektorInnen und Aufsichtsratsmitgliedern bör­sennotierter Gesellschaften. Ich denke, es wird in Österreich noch eine heftige Debatte darüber geben, wie wir das schaffen. Wir haben ja noch nicht einmal die börsennotier­ten so wirklich erreicht, weil es da irgendwie immer Widerstände gibt, was ich gar nicht verstehe – aber wir werden das dann diskutieren.

Es gibt auch noch einen Vorschlag zur Änderung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöch­nerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz. Das ist das dritte Legisla­tivvorhaben. Das wird, denke ich, auch in Österreich Eingang finden, wiewohl wir da mit unseren Schutzbestimmungen ja schon sehr, sehr weit sind und ich mir kaum vor­stellen kann, dass dann von der EU weitere kommen, die wir noch nicht eingeführt hät­ten.

Ja, das war es heute zur Strategischen Jahresplanung. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.43

Präsidentin Sonja Zwazl: Bevor ich Herrn Bundesrat Köberl das Wort erteile, begrüße ich recht herzlich Herrn Bundesminister Brandstetter. Herr Minister, ich bedanke mich, ein herzliches Willkommen im Bundesrat! (Allgemeiner Beifall.)

Nächster Redner: Herr Bundesrat Köberl. – Bitte.

 

13.43.26

Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bun­desminister! Herr Bundesminister! Obwohl ich Frauen sehr schätze, werde ich in mei­nem Redebetrag auf den Bereich Bildung näher eingehen. Ich bin dankbar dafür, dass Frau Kollegin Kurz den Bereich Frauen und Gleichstellung abgedeckt hat.

Das Arbeitsprogramm 2015 der Europäischen Kommission beinhaltet im Bereich der Bildung keine legistischen Initiativen. Das heißt, hier wird es zu keinen gesetzlichen Din-