BundesratStenographisches Protokoll839. Sitzung / Seite 131

Irgendwie scheint schon das Credo zu sein, dass die linke Hand nicht weiß, was die rechte tut. Betonen möchte ich auch, dass nicht nur wir von der FPÖ bezüglich dieser Thematik mit Kritik am Tagesplan stehen, sondern auch die Grünen im Nationalrat, die das offensichtlich auch erkannt haben, aber auch viele Kollegen und Kolleginnen von der ÖVP – Klubdirektor Lopatka, Herr Wolfgang Türtscher und Kollegin Jank, Bildungs­sprecherin der ÖVP. Alles geht in diese Richtung. Wir haben es heute schon gehört, ich habe das schon gesagt, gestern wurde das auch im Vorarlberger Landtag disku­tiert, auch SPÖ-intern hat Frau Landtagsabgeordnete Sprickler-Falschlunger nicht mit Kritik gespart. Schauen Sie sich das an, dann wissen Sie vielleicht mehr!

Wir von der FPÖ sind der Meinung, dass es Zeit für eine Wende ist. Im Namen unserer Jugendlichen und Kinder hoffen wir, dass eine drastische Änderung kommt und eine deutliche Verbesserung im Bildungsbereich eintritt. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

17.26

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundes­rätin Mag. Kurz. – Bitte, Frau Kollegin.

 

17.26.33

Bundesrätin Mag. Susanne Kurz (SPÖ, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Bevor ich zum eigentlichen Thema dieser Anfragen komme, möchte ich kurz auf meine Vorrednerinnen und -redner eingehen. Herr Kollege Dörfler ist zwar jetzt nicht da, aber Sie können ihm ja ausrichten (Bundesrätin Mühlwerth: Wir sagen es ihm!), dass ich ihm in zwei Punkten zustimme, nämlich wenn er darüber redet, dass es Kinder mit sozialen Benachteiligungen gibt und dass man für die noch mehr tun muss, das ist keine Frage.

Natürlich hat sich das Bildungssystem geändert, und auch die Anforderungen in der Schule und die Anforderungen an die Lehrerinnen und Lehrer, denn es hat sich die Be­völkerungsstruktur verändert. Es ist eben nicht mehr so wie zu der Zeit, in der er in die Volksschule gegangen ist. Insofern hat sich daran viel geändert.

Was ich überhaupt nicht eingesehen habe und eigentlich auch ziemlich traurig finde, ist, dass gerade er sich auf den Herrn Jeannée beruft. Ich meine, kann er nicht mehr selber schreiben oder was, er ist ein Ex-Landeshauptmann?! – Na ja, richten Sie es ihm aus, bitte! (Bundesrat Herbert: Das war jetzt aber nicht ernst gemeint, oder? Das war wohl humoristisch gemeint, Frau Kollegin?!)

Herr Kollege Ebner aus Niederösterreich spricht von einem Schaden, den die Zentral­matura verursacht. Wo ist der Kollege jetzt? – Ah, da ist er, weit hinten versteckt. Ich habe den Schaden noch nicht gesehen, Sie haben ihn auch nicht definiert. Aber viel­leicht kommen wir irgendwann dann noch einmal drauf, was Sie gemeint haben. (Zwi­schenruf des Bundesrates Ebner.)

Ich verwahre mich dagegen – aber die Frau Ministerin kann das ja nicht selber tun –, der Frau Ministerin zu unterstellen, sie hätte den Landschullehrern das nötige Engagement abgesprochen.

Darum ist es überhaupt nicht gegangen, sondern es ist darum gegangen und es geht nach wie vor darum, dass natürlich die Anforderungen in einer kleinen Landschule an­ders sind. (Ruf bei der ÖVP: Die sind genauso engagiert!) – Natürlich sind die genauso engagiert, aber  (Zwischenruf des Bundesrates Perhab.) – Sie haben keine Ahnung, guter Mann, keine Ahnung, wie es zugeht in Schulen, wo man zum Beispiel 90 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund hat (Bundesrat Perhab: Das hat mit Landschule nichts zu tun!), wo man Kinder mit sozialen Auffälligkeiten aus österreichischen Familien hat. Das ist ein ganz anderes Unterrichten als in einer kleinen Hauptschule oder Volks­schule auf dem Land. Das ist anders, ob Sie es glauben oder nicht! Stellen Sie sich hinein, dann werden Sie es wissen! (Bundesrat Ebner: Beides ist schwierig!) – Es ist