BundesratStenographisches Protokoll841. Sitzung / Seite 36

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Nehmen wir ein Beispiel: Hätten Sie eine Pflegeinitiative und würden gerne so ein Pro­jekt mit einem neuen Pflegenetzwerk starten, dann können Sie das natürlich machen. Hätte die Pflegeinitiative mehr als 500 Mitarbeiter, dann fällt es nicht mehr unter die KMU-Definition, denn da sind es nur 250. Das ist dann ein bisschen problematisch. Aber normalerweise, wenn die Definition anwendbar ist, können Sie das für soziale Pro­jekte natürlich auch machen. Sie dürfen nichts sammeln und dann veranlagen – da gel­ten also im Prinzip dieselben Richtlinien –, sondern das muss schon ein Projekt sein, das einer echten Umsetzung dient.

 


Präsidentin Sonja Zwazl: Wir gelangen nun zur 8. Anfrage, 1864/M, und ich bitte Frau Bundesrätin Grimling um die Verlesung ihrer Frage.

 


Bundesrätin Elisabeth Grimling (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrter Herr Staatssekretär! Im Regierungsprogramm wurde vereinbart, dass in dieser Legislaturperiode die Anzahl der Fachhochschulplätze um 10 000 aufgestockt werden soll, sodass am Ende der Legislaturperiode rund 50 000 Fachhochschulplätze zur Ver­fügung stehen.

Meine Frage lautet:

1864/M-BR/2015

„Wie viele zusätzliche Fachhochschulplätze wurden bis jetzt jeweils pro Bundesland auf­grund der im Regierungsprogramm vereinbarten Aufstockung um 10 000 auf 50 000 Fach­hochschulplätze geschaffen und welche Kosten wurden dadurch hervorgerufen?“

 


Präsidentin Sonja Zwazl: Bitte, Herr Staatssekretär.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Ich gebe Ihnen ein paar Kennzahlen, so wie vorhin zum Uni­versitätsbereich, zum Studienbereich, auch zum Fachhochschulbereich. Auch immer gut zu wissen: Wir haben zurzeit 45 660 Studierende, im letzten Regelstudienjahr 18 360 Anfänger und erfreulicherweise schon 104 000 Absolventen seit dem Jahr 1994. Der Fachhochschulsektor hat sich also gut entwickelt, und im Sinne einer wirtschafts­nahen Ausbildung, einer praxisnahen Ausbildung können wir, glaube ich, im Sinne der Gesamtvolkswirtschaft darauf stolz sein.

Ich habe es vorhin schon erwähnt, es gibt 21 Erhalter mit 416 angebotenen FH-Stu­diengängen. Sie sehen die Breite. Vor dieser Breite ist immer zu bedenken: Wo er­höhen wir die Anzahl neuer Plätze und welche tun wir dazu? Wir sind dem Ziel schon recht nahe, denn wir haben 5 504 Plätze, beginnend mit dem Studienjahr 2012 bis 2015/16, zusätzlich vergeben. Das heißt, wir haben noch eine kleine Lücke, nämlich eine Lücke von ungefähr 4 500, die zu schließen wir bis zum Erreichen unserer Zeit­zielgrenze schaffen werden.

Sie haben auch nach den Bundesländern gefragt. Bislang haben wir in Wien 1 858 zu­sätzliche Plätze geschaffen, in Niederösterreich 889, in Tirol 751, in Oberösterreich 628, in der Steiermark 471, in Salzburg 333, in Vorarlberg 220, in Kärnten 194 und 160 im Burgenland.

 


Präsidentin Sonja Zwazl: Zusatzfrage? – Bitte.

 


Bundesrätin Elisabeth Grimling (SPÖ, Wien): Wann werden die vom Wissenschafts­ministerium getragenen Förderkosten pro Fachhochschulstudienplatz valorisiert, und welche finanziellen Mehraufwendungen entstehen dadurch in Ihrem Ressort?

 


Präsidentin Sonja Zwazl: Bitte, Herr Staatssekretär.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Ein altes Thema, das wir mit der Fachhochschul-Konferenz intensiv debattieren. Sie wissen, dass die 1994 festgelegten Förderbeträge bereits ein-


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