BundesratStenographisches Protokoll841. Sitzung / Seite 147

genau gewusst hat, dass dadurch eine große Gesundheitsgefährdung bestand. Das ist jetzt Vergangenheit.

Wir werden dieser Novelle gerne zustimmen.

(Die Rednerin setzt ihre Ausführungen in slowenischer Sprache fort.)

Danke. Hvala lepa. (Beifall bei der SPÖ.)

17.03

Präsidentin Sonja Zwazl: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Ledl-Rossmann. – Bitte.

 

17.03.53

Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP, Tirol): Frau Präsidentin! Herr Minister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist bei diesem Thema natürlich eine kleine He­rausforderung, wenn man hier als dritte Rednerin steht und eigentlich ein sehr großer Teil schon gesagt worden ist. Ich darf vielleicht noch einzelne Punkte hervorheben und wirklich noch einmal die Wichtigkeit der CLP-Verordnung betonen.

Das Ansinnen ist ja, dass es EU-weit bis weltweit zu ganz einheitlichen Symbolen mit Gefahrenhinweisen kommt, was ich sehr wichtig finde. Dass das ein großes Projekt ist und nicht von heute auf morgen geht, ist natürlich klar. Es wurde ja schon erwähnt, dass die Kennzeichnungen, also gerade auch die Piktogramme, geändert werden.

Eines würde mich interessieren: Frau Kollegin Reiter, Hand aufs Herz, wenn Sie an die Reinigungs- oder Waschmittel daheim denken: Wissen Sie jetzt, welche schon die neuen Kennzeichnungen haben und welche nicht? – Ich bin jetzt ganz ehrlich: Ich weiß es auch noch nicht so lange und wusste es nicht, bis ich mich mit diesem Thema be­schäftigt habe.

Von diesem Sortiment ist es genau ein einziges, das jetzt eigentlich quasi im neuen Design ist. Bis jetzt waren ja die Gefahrenkennzeichnungen orange mit schwarzen Symbolen; jetzt ist das weiß, ein aufgestelltes Quadrat mit roter Umrandung und schwarzen Symbolen. Mir ist auch da wieder bewusst geworden, wie selten man ei­gentlich selber darauf achtet. Das hat wahrscheinlich auch den Grund, dass uns, wenn man herkömmliche Mittel kauft, ja klar ist, dass es nicht gerade förderlich wäre, ein Waschmittel zu trinken. Aber auch wenn man neue Produkte kauft, stellt sich die Frage, wie sehr wir selber auf diese Kennzeichnungen schauen.

Umso wichtiger ist aber, dass es bei jenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wirk­lich gelebt und aufgeklärt wird, die sehr viel mit solchen Materialien in Kontakt kom­men. Ich glaube, das ist nicht nur in einschlägigen Bereichen der Fall, wo man es ver­mutet – wie Labors, oder seien es Friseurinnen, auch jene, die in einer Autowerkstatt arbeiten –, sondern zu einem ganz großen Teil auch in der Reinigung.

Die zehn Jahre sind, wenn man es so sieht, sicherlich lang. Es ist einfach die gesetz­liche Gegebenheit – bei den Stoffen war es ja kürzer –, dass gerade bei den Gemi­schen einfach eine verlängerte Möglichkeit des Verkaufs der Produkte mit der alten Kennzeichnung vorhanden ist. Wenn diese bis 2017 dauert und man das hochrech­net – und so steht es ja auch in den Erläuterungen drin –, wird es natürlich auch einige Jahre dauern, bis diese ganz vom Markt sind, bis die Abverkaufsfrist wirklich vorbei ist.

Ich glaube, auch wenn es für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sicherlich schwierig ist, wäre es doch auch schwierig, nur noch neue Kennzeichen oder Gefahrenzeichen und Piktogramme herzunehmen und auf die alten zu vergessen, wenn diese Produkte nach wie vor im Einsatz und auch vorhanden sind.

Eines möchte ich noch aufgreifen, was Kollegin Reiter gesagt hat. Wenn man Passa­gen herausnimmt oder sagt, man habe eigentlich kein Verständnis dafür, dass etwas