BundesratStenographisches Protokoll842. Sitzung / Seite 13

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zielführend gewesen wäre, während der Prüfungen mit dem BIFIE-Gesetz und den Vorschlägen des Lenkungsausschusses an die Öffentlichkeit zu gehen. Es soll eines nach dem anderen geschehen, wie ich das schon angekündigt habe.

Der Lenkungsausschuss hat mir vor einigen Tagen schon berichtet, und ich werde in den nächsten Tagen die Öffentlichkeit und selbstverständlich den Koalitionspartner informieren, wie wir mit dem BIFIE-Gesetz für die Zukunft verfahren wollen.

Ich kann mir vorstellen – und das habe ich auch schon artikuliert –, dass hoheitliche Aufgaben, also die Reife- und Diplomprüfung, laut einer der Empfehlungen dieser Lenkungsgruppe eventuell wieder ins Haus zurückgeholt werden. Es ist aber vor allem ganz wichtig im Hinblick auf jene, deren Expertise wir so dringend brauchen, dass wir keine Verunsicherung schüren. Wir wollen das selbstverständlich auch mit den BIFIE-Mitarbeiterinnen und -mitarbeitern besprechen.

Ich kann Ihnen ankündigen: In den nächsten Tagen wird es weitere Schritte betreffend das BIFIE-Gesetz neu und zumindest das geben, was die Lenkungsgruppe empfiehlt – und nur das nehme ich entgegen; es hätte keinen Sinn, der Öffentlichkeit jetzt meine eigenen Vorstellungen zu präsentieren. Das muss jetzt mit dem Koalitionspartner und den handelnden Personen durchgegangen werden, und diese nötige Zeit wollen wir uns nehmen, damit wir dann gemeinsam ein neues BIFIE-Gesetz entstehen lassen können.

 


Präsidentin Sonja Zwazl: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Längle.

 


Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Ministerin, in diesem Zusammenhang würde mich interessieren, wie hoch die zusätzlichen Kosten sind, die durch die Einführung der teilstandardisierten Prüfung entstanden sind.

 


Präsidentin Sonja Zwazl: Bitte, Frau Minister.

 


Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek: Der dafür zuständige Herr Sektionschef hat mir berichtet: Wenn man alles zusammenzählt, dann handelt es sich um eine Summe in der Höhe von um die 5 Millionen €. Dabei muss man alles vom Entwickeln über die Logistik bis hin zu Honoraren für extra Aufgaben, die man ausgelagert hat, berechnen. Das ist im BIFIE-Budget vorhanden. Es war also keine zusätzliche Bedeckung notwendig – aber wenn man die Kosten herauszieht und isoliert, dann sind es rund 5 Millionen €.

 


Präsidentin Sonja Zwazl: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Dönmez.

 


Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Guten Morgen, sehr geehrte Frau Ministerin! Die Erfolgsquote bei der Zentralmatura ist im Durchschnitt etwas höher als bisher bei den konventionellen Reifeprüfungen.

Wie viele SchülerInnen konnten allerdings nicht zur Reifeprüfung antreten, weil sie das Abschlussjahr der jeweiligen Schule nicht positiv abgeschlossen haben?

 


Präsidentin Sonja Zwazl: Bitte, Frau Bundesminister.

 


Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek: Da muss ich Ihnen die Antwort schriftlich nachreichen, ich habe nämlich, ehrlich gestanden, diese Zahl jetzt nicht bei mir.

 


Präsidentin Sonja Zwazl: Wir gelangen nun zur 2. Anfrage, und ich bitte Herrn Bundesrat Jachs, diese zu verlesen.

 


Bundesrat Mag. Christian Jachs (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Minis­terin, nach den Maturafragen möchte ich ganz nach vorne an den Beginn des Bil-


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