BundesratStenographisches Protokoll842. Sitzung / Seite 32

tel zugewiesen bekommen müssen als ländliche Bereiche. Das ergibt daher keine leichte Verhandlungsbasis, aber ich würde sehr dafür plädieren.

 

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Wenn ich mir eine kleine Bemerkung erlauben darf: Wir haben gestern bei der Bundesrat-Enquete Experten hier gehabt, die unter anderem auch das eingefordert haben. (Zwischenrufe.)

 

Präsidentin Sonja Zwazl: Jetzt sage ich euch etwas. Als Vorsitzende darf man eh nichts reden, manches Mal platze ich ja fast, aber ich sage das jetzt. Frau Dr. Bach­mann wird auch platzen, wenn ich jetzt rede, weil ich ja nicht reden darf. Ich habe es Herrn Kollegen Dörfler gesagt, und Efgani Dönmez hätte das jetzt auch nicht machen dürfen. Er hat aber nur darauf hingewiesen, dass wir ja unser Programm haben, die Zukunftskonferenz, und dass die Bundesrat-Enquete „Schlummernde Talente“ stattge­funden hat. Somit steht es ausgeglichen, denn ihr (in Richtung FPÖ) habt euch nicht daran gehalten, er (in Richtung Grüne) hat sich nicht daran gehalten. Also! (Zwischen­rufe bei der ÖVP.) – Aus is’! Na, na (das Glockenzeichen gebend), aus! – So, jetzt habe ich auch einmal die Glocke verwendet.

Das heißt, das war jetzt keine Aufforderung, weder an meine Fraktion noch an euch. Wir halten uns daran. Jetzt ist Fragestunde, und ich bitte, dies entsprechend hand­zuhaben; man muss schlechte Beispiele nicht nachmachen.

Wir gehen weiter. Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Bundesrat Mag. Zelina. – Bitte.

 

Bundesrat Mag. Gerald Zelina (STRONACH, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bundesminister, wie hoch sind die jährlichen Ausgaben für Schulversuche? Der Rech­nungshof kritisiert ja, dass da aufgrund der Kompetenzzersplitterung ein wenig der Überblick fehlt.

 

Präsidentin Sonja Zwazl: Frau Minister, bitte.

 

Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek: Wir hatten letzte Woche im Rechnungshofausschuss auch Gelegenheit, genau über diese über 5 000 Schulversuche, die der Rechnungshof überprüft hat, zu diskutieren. Dem Res­sort erwachsen keine Kosten, denn von der Vorgabe her ist es so, dass jeder Schulversuch kostenneutral sein muss. Verwaltungstätigkeiten fallen natürlich an, die kann ich nicht beziffern, weil das Teil der Arbeitszeit der in den Landesschulräten und in der Zentralverwaltung beschäftigten Personen meines Ressorts ist, es aber sehr wohl für Schulen unter Umständen durch Umschichtungen und Verschiebungen zu Kostenverschiebungen kommt – von Wertigkeiten her, was gebraucht wird und was nicht. Aber wir genehmigen Schulversuche nur dann, wenn sie uns als kostenneutral eingemeldet werden. Das ist das, was das Ressort auch dazu zu sagen hat.

Ich würde mir gerne viele Schulversuche ersparen. Und wenn wir es schaffen, dass beispielsweise die fast 2 000 Schulversuche an den Volkschulen, die immer wieder ansuchen müssen, um eine alternative Leistungsbeurteilung durchführen zu können, bald einmal in der Schulautonomie aufgehen oder wir unser Regierungsprogramm als nächsten Schritt umsetzen, indem wir diese alternative Leistungsbeurteilung bis auf die 3. Klasse Volkschule ausdehnen und das auch gesetzlich ermöglichen, dann hat man gleich 2 000 Schulversuche weniger. Über 800 weniger werden wir jetzt auch durch die Reifeprüfung haben, die auch als Schulversuch begonnen hat.

 

Präsidentin Sonja Zwazl: Wir gelangen nun zur 8. und letzten Anfrage, und ich bitte dich, Herr Bundesrat Köberl, um deren Verlesung.

 

Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzte Frau Bundeminister, ich darf noch einmal zur Sexualerziehung in den Schulen zurückkommen. Meine Frage lautet: