Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Bevor ich jetzt dem nächsten Bundesrat das Wort erteile: Herr Minister Stöger, ich habe Sie noch gar nicht gebührlich begrüßt bei uns! Herzlich willkommen im Bundesrat! (Allgemeiner Beifall.)
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Längle. – Bitte.
15.26
Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseher an den Bildschirmen! Geschätztes Präsidium! Ich möchte jetzt hier nahtlos anknüpfen an meine Vorredner, an Herrn Kollegen Preineder beziehungsweise an Herrn Kollegen Stadler. Es wurde schon relativ viel gesagt, ich möchte auch noch kurz auf die Dinge eingehen.
Wie wir alle wissen, ist Beton ein Mittel, eine Substanz, ein Stoff, der nicht allzu leicht zu transportieren ist. Ich habe auch gelesen, dass selbstverständlich der Transport mit der Eisenbahn nicht infrage kommt und auch sehr umständlich wäre. Wenn man an die kurzen Transportzeiten von 105 Minuten denkt, dann ist es sicherlich auch ein wesentlicher Punkt, dass wir da die Nutzlast vergrößern. Erfreulich ist, wie auch meine Vorredner ausgeführt haben, dass wir dadurch gewisse Fahrten einsparen und dadurch weniger schädliche Emissionen erzeugen. Laut Studien werden ja bis zu 200 000 Fahrten pro Jahr bei gleichbleibender Transportleistung eingespart. Das heißt im Umkehrschluss auch, dass wir zirka 5 000 Tonnen CO2-Emissionen weniger haben oder wir uns, anders gesagt, rund 1,2 Millionen Liter Diesel ersparen.
Zur zweiten Gesetzesänderung wurde auch schon relativ viel gesagt. Es gibt durchaus Wunschkennzeichen, die doch lustig waren, ich erinnere da an folgende Geschichte: Ein Wiener Kennzeichen, also ein „W“ ganz vorne, und jemand hat den Namen „Neuner“. Das hat es aber schon so oft gegeben, daher ersetzt er das durch römische Buchstaben beziehungsweise Ziffern: eins vor zehn, also „IX“; und „ER“ wird noch hinten drangehängt. Dann kommt da doch vielleicht ein anstößiges Wort oder auch etwas Lustiges heraus. Festhalten möchte ich hier auf jeden Fall: Egal, in welche Richtung man geht, etwas Extremes ist prinzipiell nie etwas Gutes.
Ich habe auch einmal gelernt, alle Wörter, die auf M-U-S, also „-mus“ enden, sind eigentlich in vielen Fällen nie wirklich etwas Gutes und verheißen irgendwo auch Extremität.
Wir von der FPÖ werden auf jeden Fall beiden Änderungen unsere Zustimmung erteilen und denken, dass in beiden Bereichen eine Verbesserung eintritt. – Danke. (Beifall bei der FPÖ, bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ sowie der Bundesrätin Reiter.)
15.28
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. – Bitte.
15.29
Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte KollegInnen und Gäste! Zu TOP 6 und 7: Wir von der grünen Fraktion werden beiden TOPs sehr gerne zustimmen.
Zu TOP 6, zur Verwendung von Kennzeichen mit lächerlichem oder anstößigem Inhalt wurde jetzt schon einiges gesagt. Ich finde es sehr wichtig, dass man rassistischen und antisemitischen FahrzeugbesitzerInnen diese Möglichkeit nimmt, ihre Einstellung und ihren Hass mit der Welt zu teilen und mittels ihrer Geheimcodes als geheime Community verbunden zu sein. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.)
Die Bemerkung kam heute ja auch schon, und auch im Ausschuss, dass es dann auch andere, harmlose Personen trifft, die vielleicht einfach am 8.8. geboren wurden oder de-
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