BundesratStenographisches Protokoll844. Sitzung / Seite 61

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für Männer gedacht, nur!) –, nur für Männer gedacht ist, das muss man klarerweise so sagen. Das stimmt ja auch, weil die Frauen zu diesem Zeitpunkt bereits in Pension sind. Genau darum geht es ja auch.

Auf einen Punkt möchte ich nochmals zurückkommen, denn inhaltlich ist von Rene Pfister alles bereits erwähnt worden, darauf brauche ich nicht mehr einzugehen: Worauf wir schauen müssen, das sind die Rahmenbedingungen, mit denen ältere Arbeitnehmer am Arbeitsplatz konfrontiert sind. Wir müssen schauen, dass es Vorsorge gibt. Wir müssen schauen, dass gesundheitliche Rahmenbedingungen ge­schaf­fen werden. Wir müssen schauen, dass die Arbeitsplätze für die Menschen geeignet sind. Und wenn wir das alles schaffen, dann werden die Menschen sehr, sehr gerne und sehr, sehr lange im Arbeitsprozess bleiben und auch dann vielleicht die Teilpension in Anspruch nehmen. – Wir werden dem Gesetz natürlich gerne zustimmen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

11.27


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Herbert. – Bitte.

 


11.27.27

Bundesrat Werner Herbert (FPÖ, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Da Kollege Ebner jetzt gerade so vollmundig gewisse Realitätsdarstellungen von sich gewiesen hat und auch den Kollegen Meißl diesbezüglich gescholten hat: Ich darf Ihnen ein Beispiel aus meiner Heimatgemeinde näherbringen. Ein gut situierter Betrieb, der etliche Angestellte hat, hat dieser Tage einen 62-jährigen Arbeitnehmer – ich weiß es nicht genau, aber ich sage einmal, 35 Jahre war er sicher jetzt in dem Betrieb – gekündigt, weil er gesagt hat: Ich muss einsparen im Betrieb und du bist der Teuerste. So ist die Realität.

Egal, was Sie jetzt da erklärt haben: Das mag alles in der Theorie super klingen (Bun­desrat Ebner: Auch in der Praxis, Kollege!), das mag auch in Ihren Wirtschafts­statistiken gut klingen, aber die Realität, Kollege Ebner, schaut leider anders aus, und zwar hart und brutal, besonders den älteren Arbeitnehmern gegenüber. Deshalb verstehe ich nicht, dass Sie sich da herstellen, den Kollegen Meißl für seine gute Rede schelten, noch dazu, wo es seine erste war, und alles so darstellen, als wäre Öster­reich das Land, in dem Milch und Honig in Bächen fließen und wo wir uns alle keine Sorgen zu machen brauchen, schon gar nicht um die älteren Arbeitnehmer.

So ist es nicht! – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

11.28


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­des­minister Hundstorfer. – Bitte, Herr Minister.

 


11.28.51

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich bei denjenigen, die zustim­men. Und, meine Damen und Herren, wir machen weder eine Statistikverschiebung noch eine Verschiebung von irgendwas, sondern es ist eine ganz nüchterne Rech­nung: Bleib mit 62 noch länger, leiste 50 Prozent, leiste 60 Prozent, was immer du noch schaffst, und für den Rest bekommst du das sogenannte Altersteilzeitgeld. Bei einem zu 50 Prozent tätigen Menschen ist es so, dass er 75 Prozent seines Letztbe­zuges bekommt. 25 Prozent ist sein Beitrag, damit er nur mehr 50 Prozent hackelt, er muss 25 Prozent weniger Einkommen in Kauf nehmen. – Das ist einmal die eine Realität.

 


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