Jachs;
Kneifel, Köck, Koller, Kurz;
Lindinger, Lindner;
Mayer;
Novak;
Oberlehner;
Pfister, Posch-Gruska, Preineder, Pum;
Reich;
Saller, Schennach, Schödinger, Schreuder, Schreyer, Stöckl;
Tiefnig, Todt;
Weber, Winkler;
Zwazl.
*****
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir kommen zur nächsten Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist damit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (1121/A und 735 d.B. sowie 9429/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zu Punkt 32 der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Stöckl. – Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Angela Stöckl: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Gesundheitsausschusses über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird.
Der Bericht liegt in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 21. Juli 2015 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Krusche. – Bitte.
21.43
Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Es wäre wahrscheinlich doch gescheiter gewesen, die Sitzung auf zwei Tage aufzuteilen – vielleicht sollten wir das in Zukunft wirklich machen –, denn auf diese Weise komme ich jetzt in die Situation – damit habe ich heute nicht mehr ge-
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