BundesratStenographisches Protokoll846. Sitzung / Seite 38

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Es gibt auch viel Kritik vor allem innerhalb der ÖVP. So wirft Ihnen, Frau Minister, der Salzburger Landeshauptmann de facto vor, dass Sie gegen die Familienpolitik vor­gehen. Das steht wörtlich in einem „profil“-Interview. Ich kann es Ihnen vorlesen:

profil: Sie sagten im Frühjahr, der ‚erhobene Zeigefinger‘ gehöre zu den ‚sieben Todsünden der ÖVP‘. Welche sind die anderen?

Haslauer: Leistung beeinträchtigen, Eigentum beschränken, gegen Familien agieren.“

Das sagt Ihr Landeshauptmann! Sie sind Familienministerin! Ich zitiere nur, ich be­haupte das ja nicht. Ich gestehe Ihnen zu, dass Sie in manchen Bereichen sehr modern denken, aber ich erwarte mir, dass wir eine Basisstruktur der Familie so verstehen, wie sie die Menschen benötigen, und nicht so, wie es Einzelinteressen entspricht, dass wir zum Beispiel den Menschen, das kleine Kind, sozusagen schon auslagern.

Natürlich benötigen wir auch öffentliche Angebote. (Bundesrätin Grimling: Das ist jetzt aber peinlich! Jetzt ist die Grenze erreicht! – Bundesrätin Blatnik: Die 5 Minuten sind um! – Zwischenbemerkung von Bundesministerin Karmasin.) – Das ist nicht freiwillig. Wissen Sie, Frau Minister, was freiwillig ist?

 


Präsident Gottfried Kneifel: Bitte, die Redezeit einzuhalten!

 


Bundesrat Gerhard Dörfler (fortsetzend): Ob ich hier sozusagen Familienarbeit leisten kann oder nicht. Die Einkommensentwicklung funktioniert nicht. Sie wissen, dass die Arbeitnehmerschaft in zehn Jahren netto inflationsbereinigt weniger verdient. Das heißt, die Lebenshaltungskosten zwingen beide Partner an den Arbeitsplatz. Das ist nicht freiwillig! Ich würde mir oft wünschen, dass die Frau das Geld nach Hause bringt und der Mann eine Zeit lang Familienarbeit leisten kann. Das ist aber nicht finanzierbar, weil die Lebenshaltungskosten für Familien das nicht zulassen. Es ist nicht freiwillig, dass, wie viele glauben, in einer Berufswelt beim BILLA beim Regal­schlichten sozusagen ...

 


Präsident Gottfried Kneifel: Herr Bundesrat, kommen Sie bitte zum Schlusssatz!

 


Bundesrat Gerhard Dörfler (fortsetzend): Ich meine, eine positive Haltung zur Familie, wie sie Kardinal Schönborn propagiert, ist einmal zu hinterfragen, und ich wünsche mir, dass wir in Zukunft wieder doppelt so viele Regalmeter für Babynahrung wie für Tiernahrung haben. (Beifall bei der FPÖ.)

10.25


Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Schreuder. Ich bitte, die Redezeit einzuhalten. – Bitte.

 


10.26.09

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Als ich in der Präsidiale das Thema der heutigen Aktuellen Stunde gehört habe, hat es mich kurz gerissen: „Familien und Jugend: Weichen für die Zukunft.“ Gott sei Dank gibt es da einen Doppelpunkt und ein großes „W“, denn sonst hätte man das wirklich missverstehen können, dass nämlich Familien und Jugend für die Zukunft hätten weichen müssen! Aber zum Glück war es nicht so gemeint. Mich hat es aber zuerst wirklich gerissen, ich hatte es wirklich so verstanden.

Jetzt einmal ganz ernsthaft: Etwas muss man bei viel Kritik ganz ehrlich sagen: Sie tun mir sogar ein bisschen Leid, Frau Ministerin! Im Zuge der Regierungsbildung nach den letzten Wahlen sind die Ressorts neu verteilt worden, und dabei ist unter anderem für Sie ein maßgeschneidertes Ministerium für Familien erschaffen worden, das de facto in dieser Republik keine Kompetenz hat (Ruf: Das stimmt ja nicht!) oder wenig Kom­petenz hat.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite