BundesratStenographisches Protokoll846. Sitzung / Seite 97

sehen – also besser als der Handel –, und dadurch können in weiterer Folge auch etwaige Fragen der Kontrollbehörden wesentlich zügiger und besser beantwortet werden. Das ist also ein Zeitgewinn, aber auch ein großer Qualitätsgewinn sowohl für den Handel als auch für die Industrie, aber schlussendlich auch für uns als Konsu­menten.

Mit diesem Zeit- und Qualitätsgewinn kann vielleicht auch gleich von vornherein ein etwaiges Stereotyp entkräftet werden – also: Nein, es kommt zu keiner Bürokratisie­rung trotz der Umsetzung dieser EU-Richtlinie. Ganz im Gegenteil: Durch eben den erwähnten Qualitätsgewinn, den Zeitgewinn, der hier entsteht, aber auch den Aufbau einer EU-weiten Datenbank – das habe ich im Ausschuss auch sehr interessant gefunden – kommt es sogar zu einer Vereinfachung.

Ich möchte mich an dieser Stelle auch beim Leiter der Abteilung Elektrotechnik, Herrn Dipl.-Ing. Dittler, bedanken, der uns im Ausschuss wirklich sehr kompetent zur Verfü­gung gestanden ist, und daher konnte eine entsprechend anregende Diskussion stattfinden. Wir stimmen dieser Novelle selbstverständlich zu. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesräte Längle und Zelina.)

13.55

Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Fetik. – Bitte.

 

13.55.18

Bundesrätin Ilse Fetik (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Liebe Kolle­ginnen und Kollegen! Wie mein Vorredner schon gesagt hat, gibt es in dieser Thematik wenig unterschiedliche Sichtweisen und daher auch nicht sehr viele inhaltliche Debattenbeiträge. Ich möchte nur noch einmal auch unterstreichen, dass die Harmoni­sie­rung technischer Normen sicher im Interesse vieler ist – der Hersteller, der Impor­teure, der Händler, aber auch der Konsumenten –, weil letztendlich alle davon profitie­ren, wenn nicht EU-konforme Erzeugnisse im ganzen EU-Raum auch gleich behandelt werden. Das sichert einheitliche Marktbedingungen und ist somit letztendlich auch ein Beitrag gegen unlauteren Wettbewerb. Das kann auch positive Impulse für eine Ver­bes­serung der Energieeffizienz bringen, was letztendlich gleichfalls uns allen nützen würde. Eine erhöhte Transparenz bei der Normengestaltung ist sicherlich im Interesse der Konsumenten, und da haben wir sicherlich noch Luft nach oben.

In diesem Sinn gab es eine jahrelange Diskussion zu diesem Thema und gibt es eine Beschlussfassung, die wir nun auch auf nationaler Ebene nachvollziehen sollen und müssen. Meine Fraktion wird daher natürlich zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.56

Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Samt. – Bitte.

 

13.56.55

Bundesrat Peter Samt (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Als Techniker und auch in diesem Markt Tätiger kann ich nicht sagen, dass man gar nichts oder fast nichts dazu sagen kann. Wenn man sich allerdings die Textgegenüberstellung des bestehenden und des jetzt neuen Gesetzestextes, den wir hier heute beschließen, anschaut, weiß man, dass hier Hand­lungsbedarf gewesen ist. Man kann also, wenn man sich das jetzt wirklich aufmerksam anschaut, feststellen, dass das Elektrotechnikgesetz auch mit dieser Novellierung in Europa angekommen ist.