Schauen wir uns die Zahlen an, die Frauen betreffen, die in Armut leben. Es sind in erster Linie Frauen, die in diese Armutsfalle tappen. Es sind Alleinerzieherinnen, die so leben müssen. Hier ist die Bedarfsorientierte Mindestsicherung das Minimum. Ich bin wirklich nicht dafür, dass wir diese Bedarfsorientierte Mindestsicherung in irgendeiner Form angreifen und nur eine Kleinigkeit kürzen, denn dann geht es vor allem diesen Frauen noch viel schlechter. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)
Ich komme schon zum Schluss, denn das rote Licht hier leuchtet schon wieder.
Die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben hat nicht nur etwas mit gesetzlichen Rahmenbedingungen zu tun, sondern hat auch etwas mit einer Wertehaltung zu tun; mit einer Wertehaltung, die notwendig ist, damit man sich das, was man gerne leben möchte, auch zu leben traut. Es gibt von der Agenda Austria – man kann jetzt nicht unterstellen, dass die Agenda Austria eine SPÖ-nahe Institution wäre – eine Umfrage. Diese Grafik (ein Blatt, auf dem ein Balkendiagramm zu sehen ist, in die Höhe haltend) berücksichtigt nur Antworten der befragten Frauen und ist auf europäische Länder beschränkt: Leidet ein Vorschulkind unter der Berufstätigkeit der Mutter?
Die Balken oben bedeuten, sie leiden nicht, und die Balken unten bedeuten, sie leiden schon. Österreich liegt am drittletzten Platz, wo die Frauen sagen, es könnte sein, dass die Kinder an der Berufstätigkeit der Mutter leiden.
Ich glaube, dass das mit dieser Wertehaltung zu tun hat – wir sind im Jahr 2016 angekommen –, wo eine Frau in Vorarlberg Bürgermeisterin werden möchte und nicht Bürgermeisterin werden kann, weil sie weggemobbt wird, weil manche Menschen, vor allem Männer, befinden, dass sie mit drei Kindern lieber zu Hause bleiben sollte und schauen sollte, dass ihre Kinder gut erzogen sind.
Das hat etwas damit zu tun, dass den Frauen gesagt wird: Ihr sollt nur Teilzeit arbeiten gehen, denn sonst werden eure Kinder nicht gut genug erzogen.
Das müssen wir wegbekommen! Hier müssen wir offen werden: nicht nur gesetzliche Rahmenbedingungen, sondern vor allem auch Wertehaltungen. Diese Wertehaltungen würde ich mir wirklich von uns allen wünschen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)
17.55
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Junker zu Wort. – Bitte, Frau Bundesrätin.
17.55
Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP, Tirol): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich darf sagen, in allem kann ich dir jetzt nicht wirklich zustimmen, in vielem ja (Bundesrätin Posch-Gruska: Das denk’ ich mir!), wobei ich es sehr differenziert sehe.
Bildung, Bildung, Bildung – geht an und für sich aus dem Papier hervor. Ohne Bildung passiert gar nichts. Bildung muss bei jedem sein, ob männlich oder weiblich oder welchen Geschlechts auch immer. Bildung ist der Schlüssel zu einem positiven Leben, das man selber gestalten kann, damit man auch Chancen in der Arbeitswelt hat.
Ich glaube, wir haben auch im Bundesrat schon einiges initiiert, vor allem im ersten Halbjahr 2015, als Sonja Zwazl die Präsidentschaft innehatte. Thema ihrer Präsidentschaft war „Begabungen erkennen, Begabungen fördern“. Wir haben in dem Zukunftspapier auch drinnen, dass wir die Schulabbrecher wieder irgendwo einfangen müssen, dass auch sie einen Beruf erlernen oder ausüben können.
Dazu zitiere ich jetzt Sonja Zwazl:
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