Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Präsident Josef Saller: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 854. Sitzung des Bundesrates.
Ich begrüße alle Damen und Herren sehr herzlich, im Besonderen Herrn Bundesminister Mag. Jörg Leichtfried. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 853. Sitzung des Bundesrates vom 12. Mai 2016 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Mag. Klaus Fürlinger, Peter Heger, Stefan Schennach und Sonja Zwazl.
Präsident Josef Saller: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Die regionale Bedeutung von Investitionen in die Infrastruktur“
mit dem Herrn Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, den ich noch einmal herzlich willkommen heißen darf.
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:
Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner oder eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Novak. Ich erteile es ihm.
9.06
Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Werte Damen und Herren von der Presse! Für Menschen, die in Städten leben, ist Infrastruktur zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Anders verhält es sich bei Menschen, die so wie ich aus einem ländlichen Gebiet kommen. Fehlende Infrastruktur ist dort häufig mit ein Grund für die Landflucht, und Landflucht führt umgekehrt mitunter dazu, dass nicht mehr in die Infrastruktur investiert wird, das heißt, kluge Politik achtet allerdings darauf, dass keine Region infrastrukturell vernachlässigt wird, denn der Ausbau und die Erhaltung von Infrastruktur sichern Arbeitsplätze.
Jede Investition in die Infrastruktur lohnt sich mehrfach. Sie sichert nicht nur Arbeitsplätze, sondern bringt den Menschen auch mehr Komfort und ermöglicht es, in einer Region am Puls der Zeit zu sein und auch zu bleiben, denn dort, wo es eine gute Infrastruktur gibt, sind Firmen eher geneigt zu investieren und einen Standort zu eröffnen.
Mallnitz, die Gemeinde, wo ich Bürgermeister bin, ist ein ausgezeichnetes Beispiel dafür, was Infrastruktur bewirkt. Wenn man in der Gemeindechronik von Mallnitz nachliest, dann sieht man eindrucksvoll, dass der Ort mit der Erbauung der Tauernbahn im Jahre 1909 einen enormen Aufschwung nahm. Waren es zuerst die Arbeiter, die direkt
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