BundesratStenographisches Protokoll855. Sitzung / Seite 29

und keine Arbeit mehr haben. Dem halte ich entgegen: Wir haben immer noch men­gen­weise Weltmarktführer, und in diesem Land werden jeden Tag viele Unter­nehmen gegründet.

Im Sinne des Let’s-do-it-Optimismus der Kollegin Reiter halte ich den Weltuntergangs­apologeten entgegen: Martin Luther hat gesagt: Wenn ich wüsste, dass morgen die Welt untergeht, würde ich heute noch einen Apfelbäumchen pflanzen. – In diesem Land, meine Damen und Herren, werden jeden Tag noch jede Menge Apfelbäumchen gepflanzt. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

10.19

Präsident Josef Saller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Pfister. – Bitte.

 

10.20.15

Bundesrat Rene Pfister (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir das alles sehr, sehr genau angehört, und ich habe mit unserer Wirtschaftskammerpräsidentin in Nieder­österreich, Sonja Zwazl, ein sehr, sehr gutes Verhältnis. Ich sage es und stehe auch dazu, weil wir die Erfahrung gemacht haben, dass wir nur gemeinsam etwas bewirken können.

Sonja hat das Jugendausbildungsgesetz angesprochen. Dazu möchte ich schon auch sagen, dass das natürlich eine Herausforderung für unsere Unternehmerinnen und Unternehmer ist und dass das für unsere Betriebe in Österreich eine Herausforderung sein wird. Lieber Herr Wirtschaftsminister, da heißt es aber auch, uns die Facharbeiter­ausbildung und die Bildung im schulischen Bereich ebenso anzuschauen und den Unternehmerinnen und Unternehmern, den Betrieben auszurichten und sie auch dazu zu verpflichten, in die Lehrlingsausbildung oder in die Ausbildung zu investieren und Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen.

Wir wissen – und Sie wissen es auch ganz genau –, dass die Zahl der Ausbildungs­plätze für Facharbeiterinnen und Facharbeiter nicht eine immens explodierende, sondern eine rückläufige ist. Das ist in Österreich so (Bundesrätin Zwazl: Aber eine …!), und wir wissen auch, liebe Sonja, wir haben das letztes Jahr auch bei einer Enquete diskutiert, dass weniger Lehrverträge unterschrieben werden. Das ist Fakt. Diese Ausbildungsplätze stehen nicht zur Verfügung. Und da ergeht an Sie, Herr Wirtschaftsminister, die Forderung und auch die Bitte von meiner Seite, auf die Unter­nehmerinnen und Unternehmer einzuwirken.

Sonja hat bereits eine Initiative angekündigt, ich möchte das hiermit auch tun. Es handelt sich dabei um den Schutz der europäischen Stahlindustrie – Sie kennen es. Wir würden uns freuen, wenn diese Initiative, bei der es um höhere Antidumpingzölle, kürzere Verfahren und Zulassungen geht, auch hier unterstützt würde, um unsere hohe Qualität, die wir hier in Österreich produzieren und vor allem auch entwickeln, nicht auf dem Altar der Marktwirtschaft und des globalen Handels zu opfern.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch die Digitalisierung wurde angesprochen. Die Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche, auch die Arbeitswelt. Sie verändert Arbeits­prozesse, Geschäftsmodelle genauso wie Unternehmensstrukturen. Der digitale Wan­del ist aber natürlich keine Naturgewalt, sondern kann und muss von uns allen gestaltet werden. Er hat natürlich auch Auswirkungen auf die Beschäftigung und Verteilung. Kaum ein Geschäftsmodell funktioniert heute noch ohne Bits und Bytes. Für Beschäf­tigte bleibt das nicht ohne Folgen. Sie benötigen natürlich zunehmend Kom­petenzen im digitalen Bereich, die auch regelmäßiger Erweiterungen bedürfen. Beschäftigung muss also auch Aus- und Weiterbildung sowie Umschulung ermöglichen.