BundesratStenographisches Protokoll856. Sitzung / Seite 30

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Aber die Politik, Franz Voves und Hermann Schützenhöfer haben sich davon nicht be­einflussen lassen. Nach einheitlichen sachlichen Kriterien, dem sogenannten Punkte­system, wurden auch die Gemeinden der Steiermark zukunftsfit und enkeltauglich ge­macht.

Die Steiermark heute: Die steirische Zukunftskoalition, Hermann Schützenhöfer und Michael Schickhofer – er war ja gestern auch beim Steiermark-Abend dabei –, hatte in den ersten Tagen – wir haben es heute schon gehört, und es war hier im Bundesrat auch schon oft Thema  eine gewaltige Bewährungsprobe zu überstehen. Die Flücht­lingssituation haben wir nicht nur aus den Medien gekannt, haben wir nicht nur über den Fernseher gesehen und davon gehört, sondern wir haben es selbst erlebt und selbst miterlebt im steirischen Spielfeld, aber auch in meiner Heimatregion Bad Rad­kersburg. Sowohl unsere Einsatzorganisationen als auch die Zivilgesellschaft in der Steiermark haben Großartiges und einen machbaren, vertretbaren Beitrag geleistet – auch wenn ich diese Situation nie mehr erleben möchte. Die Grenzen müssen kon­trollierbar sein und bleiben, und wir müssen Herr und Frau der eigenen Haustüre sein.

Michael Schickhofer bündelt sozusagen als Referent der Sicherheit die Einsatzorgani­sationen unter seinem Dach der politischen Verantwortung. Meinen Kollegen Armin Forstner darf ich auch erwähnen. Mit ihm gemeinsam darf ich dem Zivilschutzverband Steiermark als ehrenamtlicher Präsident vorstehen.

Das rote Licht leuchtet schon, aber wenn ich über die Heimat rede, schweife ich aus. Ich versuche, jetzt abzukürzen.

Die Steiermark birgt aber nicht nur die Vielseitigkeit von der Landschaft her in sich – die hohen Berge bis hin zu den sanften Weinhügeln –, die Steiermark ist auch Heimat vieler berühmter Töchter und Söhne, ob Erzherzog Johann oder im Kulturbereich Peter Rosegger, Elfriede Jelinek, Klaus Maria Brandauer und die „Blaue Blase“ – sie hat nichts mit dem heutigen Tagesordnungspunkt 4 zu tun, sondern ist das weltweit be­kannte Kunsthaus. Im Sportbereich sind es Jochen Rindt, Thomas Muster und Eli­sabeth Görgl. Im Politikbereich ist es auch der in Graz geborene Heinz Fischer. Und, lieber Mario – ich durfte heute deiner Rede lauschen –, auch du bist ein berühmter Sohn der Steiermark. (Bundesrat Mayer: Und Arnold Schwarzenegger!) – Natürlich! Man mag zu seinen Gewaltfilmen und auch zu seiner politischen Arbeit stehen oder nicht, aber er ist ein berühmter Sohn der Steiermark.

Da wir uns gestern am Steiermark-Abend auch kulinarisch und musikalisch am steiri­schen Angebot erfreuen durften, so will ich auch klar und deutlich sagen – der Herr Landeshauptmann kann oder will es nicht so, aber ich kann es –: Die Reformpartner­schaft und die Zukunftskoalition mit dem Titel „Gemeinsam neue Wege gehen!“ soll Vorbild für die Bundespolitik sein. Wir diskutieren hinter dem Vorhang, nicht auf offener Bühne, und setzen dann miteinander das Notwendige um und setzen es für die Bevöl­kerung auch durch. Wie heißt es im Dachsteinlied, unserer Landeshymne? – „Wo die Kohlenglut und des Hammers Kraft, starker Hände Fleiß das Eisen zeugt“.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lasst uns das Eisen zeugen und biegen! In diesem Sinne: Ein steirisches Glückauf! – Danke. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie bei Bundesräten der FPÖ.)

10.17


Präsident Mario Lindner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Kru­sche. – Bitte, Herr Bundesrat. (Bundesrat Mayer: Jetzt schauen wir einmal, wie wir das Eisen biegen!)

 


10.17.48

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Landeshauptmann! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen! Und vor


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