Parlamentarische Materialien

12.57.23

Bundesrat Rene Pfister (SPÖ, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Mein Vorredner hat es ja auch schon ausgeführt, die Bedeutung der elektrotechnischen Normung für den internationalen Wettbewerb und auch für die weltweit vernetzte österreichische Volkswirtschaft wird natürlich zunehmend größer.

Elektrotechnik ist mittlerweile aus unserem Leben gar nicht mehr wegzudenken, wenn ich nur daran denke, welche Unterstützungsmöglichkeiten es nicht nur mit dem Handy, sondern auch in vielen anderen Lebensbereichen gibt, wie etwa elektronische Fensteröffnungen, Belüftungssysteme, Verdunkelungs- oder Beschattungsanlagen und so weiter und so fort.

Gleichzeitig ist die Normung in diesem Bereich inzwischen weitgehend ein Ergebnis aus europäischen und internationalen Prozessen, vor denen wir natürlich auch nicht die Augen verschließen können. Der Umfang der elektrotechnischen Normen, die einen rein österreichischen Ursprung haben, liegt nur mehr bei etwa 10 Prozent. Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben im Ausschuss am Montag auch die Information bekommen, dass hier in Österreich pro Jahr über 500 Normierungen dazukommen und auch entwickelt werden. Und wenn es um Entwicklung und Weiterentwicklung geht, dann heißt das für uns nicht nur das, was wir hier eingangs in der Aktuellen Stunde diskutiert haben, sondern dass es auch um Bildung, Ausbildung und um Forschung geht, und dann geht es um Arbeitsplätze und dann geht es auch um Fortschritt.

Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit diesem Gesetz bringen wir das auch auf die Reise, dass wir diesen Forschungsschwerpunkt voranbringen, wenn ich nur noch einmal das Beispiel mit der Solartechnik in der Steiermark hervorheben darf, das ebenfalls da darunterfällt, bei dem Klein- und Mittelbetriebe Erfindungen, Entdeckungen oder auch Normierungen vorlegen, durch die der Wirtschaftsstandort Österreich gestärkt und vor allem auch Arbeitsplätze geschaffen werden.

Diese Anwendungsbereiche sind wichtig und, lieber Herr Staatssekretär, ich würde mir auch wünschen, dass es bei den Normungen oder bei den Vorgaben, die erfolgen, mehr einheitliche Lösungen gibt, sodass der Konsument/die Konsumentin zum Beispiel auch einheitliche Ladesysteme verwenden kann, ob das mit den Telefonen zusammenhängt oder mit vielen anderen mittlerweile akkubetriebenen Geräten wie etwa dem Laptop oder dem Tablet.

Daher stimmen wir diesem Gesetzesvorschlag sehr, sehr gerne zu und hoffen, dass bei den Normungen in Österreich nicht nur eine Weiterentwicklung passiert, sondern dass das auch einen Antrieb für die Wirtschaft bedeutet. Natürlich hoffen wir auch, dass Sie als Wirtschaftsstaatssekretär Druck machen, damit es auch für Konsumentinnen und Konsumenten brauchbare und zukunftsträchtige Lösungen gibt. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

13.00

BundesratStenographisches Protokoll863. Sitzung / Seite 79