BundesratStenographisches Protokoll863. Sitzung / Seite 164

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dass Sie noch sehr jung sind und dass Sie auch noch einiges zu lernen haben. (Bun­desrat Stögmüller: Wer hat denn nicht korrekt zitiert? Ich habe nicht gesagt …!) – Ich bin jetzt am Wort, und ich rede jetzt aus! – Sie haben noch einiges zu lernen. Statt mit uns darüber zu diskutieren, ob „schizophren“ bildungspolitisch im Sinne von „nicht kon­sequent“ zu verstehen wäre, hätten Sie sagen können: Tut mir leid, ich habe das nicht so gemeint, ich nehme das zurück, ich sage euch aber, ihr sprecht mit gespaltener Zun­ge. – Das wäre was gewesen, wir hätten auch gelacht, und es wäre nichts passiert. (Bun­desrat Stögmüller: Das tue ich auch …!)

So etwas entzündet sich ja immer dann, wenn jemand so sprachpolizeilich überkorrekt unterwegs ist, wie es die Grünen sind. Dann passieren solche Sachen, dann werden nämlich auch wir sensibel. Ich bin normalerweise jemand, der überhaupt kein Problem damit hat, wenn man einmal in der Diktion ein bisschen danebenhaut, weil ich weiß, dass mir das durchaus auch gelingen könnte, und ich nehme das dann nicht so dra­matisch. So aber, Herr Kollege, wird man nicht miteinander arbeiten können! Also ar­beiten Sie ein bisschen an sich und lernen Sie bitte dazu! Das ist mein Wunsch für Sie zu Weihnachten! (Beifall bei der FPÖ.)

Die Ganztagsvolksschule ist ja jetzt das Allheilmittel für euch alle, genauso wie es die gemeinsame Schule ist: Wir nehmen diese beiden Formen, und alles wird gut, jedes bildungspolitische Problem wird damit gelöst! – Ich möchte der Diskussion zum Natio­nalen Bildungsbericht jetzt nicht vorgreifen, denn da bin ich ohnehin gleich wieder als Rednerin dran, da bin ich Erstrednerin. Was mich interessiert, Frau Minister, ist: Sie sind jetzt so unglaublich optimistisch, Sie haben diese 750 Millionen € für die Ganztagsschu­le. Wir haben, glaube ich, 4 576 allgemeinbildende Pflichtschulen in Österreich. Viele da­von müssten Sie ordentlich ausbauen, um wirklich eine Ganztagsschule zu bekommen, wie sie Ihnen vorschwebt: Raum für die Schüler, Raum für die Lehrer, Bewegungsraum für die Schüler, Essraum, in dem die Schüler das Mittagessen einnehmen können. Das ist ja jetzt nicht alles abzulehnen, wir lehnen ja die Ganztagsschule auch nicht per se ab, sondern wir haben eben unsere Probleme mit der verschränkten Form, weil wir die­se schon als in Richtung Zwang gehend sehen.

Ihre Aussage jetzt am Ende Ihrer Rede lässt genau das befürchten, was wir ohnehin glauben: dass letzten Endes die verschränkte Form der Ganztagsschule das Nonplus­ultra sein wird. Da ist dann keine Rede mehr von Wahlfreiheit, sondern dann haben al­le in eine Ganztagsschule zu gehen. Sie haben selbst gesagt, dass das Angebot, wenn sich das bewährt, verdoppelt, verdreifacht wird.

Auf diese 750 Millionen € möchte ich jetzt noch einmal zurückkommen, denn bei über 4 500 Schulen geht sich das nie aus.

Woher wollen Sie das Geld nehmen, um diesen Raum zu schaffen, den Sie brauchen, wenn Sie wirklich eine qualitätsvolle Ganztagsschule umsetzen wollen, auch wenn es jetzt einmal nur 40 Prozent sind? Ich meine, da beißt sich doch die Katze in den Schwanz beziehungsweise wird die Rechnung ohne den Wirt gemacht; in diesem Fall ist der Finanzminister der Wirt. 750 Millionen € klingt nach wahnsinnig viel – aber wenn man beachtet, was dafür alles getan werden muss, ist es sehr wenig. (Beifall bei der FPÖ.)

18.40


Präsident Mario Lindner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Hammerschmid. – Bitte.

 


18.40.54

Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid: Wenn man dieses Gesetz genau liest und die Erläuterungen anschaut, dann kann man sehen, dass da ja


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