die Kostenansätze angeführt sind. Da sind die Kosten pro Kind pro Betreuungsstunde genau aufgelistet.
Den Entwicklungspfad, den Kostenpfad betreffend ist zu sagen: Die ersten Jahre, zum Beispiel hinsichtlich der personellen Ausstattung für die Betreuungsstunden, sind voll von Bundesseite finanziert – die Lehrer sind immer Bundeskosten, das ist überhaupt keine Frage –, aber später dann sind die Kosten abschmelzend. Natürlich sind das Kosten, die über die Gemeinden und die Schulerhalter zu tragen sind, um diese stärker in die Pflicht zu nehmen. Das war kalkuliert, das steht ganz genau im Gesetz, wie da gerechnet werden muss.
Natürlich ist da ein Hebel drinnen, weil es eine Kofinanzierung mit den Kommunen sein wird, auch keine Frage – detto die Kosten bei der Infrastruktur. Da haben wir die Kostensätze hineingeschrieben, das mag reichen, aber klar, dass es je nach Aufwand und je nach notwendigen Maßnahmen Kofinanzierungsmöglichkeiten oder -notwendigkeiten seitens der Gemeinden und der Schulerhalter gibt. Das steht im Gesetz, das ist dort nachzulesen, und natürlich hebelt sich dann diese Summe, das ist auch klar.
Es ist ja auch im Pflichtschulbereich so, dass der Schulerhalter an und für sich für den Bau zuständig ist – dieser Bau wird jedoch von unserer Seite massiv unterstützt, es sind Kofinanzierungsmodelle. Das haben wir aber auch immer gesagt, und damit erhöht sich natürlich die Summe. Die Details sind alle im Gesetz und in den Erläuterungen nachzulesen. (Beifall bei der SPÖ.)
18.42
Präsident Mario Lindner: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Dies ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Nationaler Bildungsbericht Österreich 2015 (III-592-BR/2016 d.B. sowie 9721/BR d.B.)
Präsident Mario Lindner: Wir gelangen nun zu Punkt 24 der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Blatnik. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Ana Blatnik: Herr Präsident! Gospod president! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Nationalen Bildungsbericht Österreich 2015.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, daher komme ich gleich zur Antragstellung:
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 19. Dezember 2016 den Antrag, den Nationalen Bildungsbericht Österreich 2015 zur Kenntnis zu nehmen.
Präsident Mario Lindner: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mühlwerth. – Bitte.
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