„Ihr sammelt alte Möbel, alte Autos, alte Bilder; Nur eines sammelt ihr nicht: alte Menschen ... Versteht ihr denn nicht? Die Alten, das sind die Überlebenden, die wissen etwas, die sind nicht nur einfach zu lange geblieben. Die Alten sind ein Wunder, wie die NeugeboRenén. So nahe am Ende, das ist so kostbar wie der Anfang.“
Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)
9.11
Ankündigung einer Erklärung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Bevor wir fortfahren, ist es mir auch eine große Freude und Ehre, den ehemaligen Präsidenten und Vizepräsidenten des Bundesrates DDr. Herbert Schambeck in unserer Runde zu begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Ich begrüße nochmals den Herrn Bundeskanzler sowie den Herrn Vizekanzler. Sie haben ihre Absicht bekundet, eine Erklärung gemäß § 37 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Für Österreich – Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018“ abzugeben.
Bevor ich dem Herrn Bundeskanzler und dem Herrn Vizekanzler das Wort erteile, gebe ich bekannt, dass mir ein schriftliches Verlangen von fünf Bundesräten im Sinne des § 37 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Bundesrates vorliegt, im Anschluss an die vom Herrn Bundeskanzler und vom Herrn Vizekanzler abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da dieses Verlangen genügend unterstützt ist, werde ich ihm ohne Weiteres stattgeben.
Erklärung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers zum Thema „Für Österreich – Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018“
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Ich erteile nun dem Herrn Bundeskanzler zur Abgabe der Erklärung zum Thema „Für Österreich – Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018“ das Wort. – Bitte.
9.13
Bundeskanzler Mag. Christian Kern: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf mich recht herzlich für die Möglichkeit bedanken, mit Ihnen hier das Regierungsprogramm, das wir erarbeitet haben, zu diskutieren. Ich möchte zu den einleitenden Bemerkungen der Präsidentin hinzufügen, dass das Lob für den Bundesrat in jeder Hinsicht angemessen ist. Ich für meinen Teil komme jedenfalls sehr gerne zu Ihnen, weil die politischen Debatten hier tatsächlich politische Debatten sind und kein Schaulaufen. Man bekommt hier auch als Bundeskanzler einen schönen Überblick darüber, was sich in den Regionen Österreichs an Fragestellungen ergibt und wo die Leute der Schuh drückt. (Allgemeiner Beifall.)
Ich möchte hinzufügen, dass Sie, Frau Präsidentin, Ihre Bewährungsprobe – wenn Sie mir dieses Urteil erlauben – ja schon bei der Angelobung des Bundespräsidenten bravourös absolviert haben. Das war ja kein alltägliches Vorkommnis.
Ich möchte mich auch ganz besonders bei Mario Lindner für seine Präsidentschaft bedanken. Ich denke, du hast dem Bundesrat wirklich einen neuen Dreh – wenn man so will –, eine neue Bedeutung gegeben und hast viele Anregungen geschaffen, die in der politischen Debatte von höchster Relevanz waren. Das muss auch einmal gesagt werden. Herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)
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