Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Ich eröffne die 865. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 864. Sitzung des Bundesrates vom 16. Februar 2017 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Adelheid Ebner, Mag. Michael Lindner und Jutta Arztmann.
Trauerkundgebung aus Anlass des Ablebens der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Dr. Sabine Oberhauser, MAS
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Noch immer stehen wir völlig fassungslos und tief betroffen unter dem Eindruck des allzu frühen Todes von Frau Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Dr. Sabine Oberhauser, die am 23. Februar 2017 verstorben ist. Mit Frau Bundesministerin Oberhauser verlieren wir eine leidenschaftliche Politikerin und eine begeisterte Medizinerin.
Sabine Oberhauser hat uns mit ihrem herzlichen und positiven Wesen zutiefst beeindruckt. Ein hohes Maß an Empathie und die besondere Gabe, bei allen Gegensätzen immer auch einen menschlichen und respektvollen Umgang zu finden, haben den Menschen Sabine Oberhauser ausgezeichnet. In diesem Sinne wird sie weiterhin vielen von uns ein Vorbild bleiben.
Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gilt in dieser Stunde vor allem ihrer Familie.
Der österreichische Bundesrat dankt, der österreichische Bundesrat gedenkt ihrer. Ich darf Sie ersuchen, sich zum Gedenken an Frau Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser von den Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Sitzplätzen und verharren einige Zeit in stummer Trauer.)
Ich danke Ihnen für das Zeichen der Trauer. (Die Anwesenden nehmen ihre Sitzplätze wieder ein.)
Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Da Bundesrat Gerhard Dörfler auf sein Mandat verzichtet hat, ist sein Ersatzmitglied Jutta Arztmann ex lege auf das durch das Ausscheiden von Bundesrat Gerhard Dörfler frei gewordene Mandat nachgerückt.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
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