BundesratStenographisches Protokoll866. Sitzung / Seite 174

Das Abkommen ist in den Kosten beschränkt. 90 000 € werden jährlich seitens des Mi­nisteriums für Wissenschaft und Forschung übernommen.

Die Zusammenarbeit setzt natürlich auch einen gemeinsamen Schwerpunkt und setzt vor allem voraus, dass die Fragen geklärt sind, wer letztlich für Ergebnisse verantwort­lich ist und wer den Schutz des geistigen Eigentums regelt. Das ist eine wesentliche Frage, denn besonders im Bereich der Forschung und Entwicklung geht es um das Er­gebnis und darum, wer für diese Ergebnisse verantwortlich ist. Die Nutzung dieser Er­gebnisse ist beidseitig in Vereinbarungen geregelt, und da gibt es natürlich auch die na­tionalen Gesetze, die in diesem Bereich ihren Niederschlag finden.

Ich kann abschließend nur sagen, da es keine klaren Projekte in diesem Abkommen gibt, die beschrieben werden können, dass diese Zusammenarbeit in vielen fruchtbaren Ergebnissen ihren Niederschlag finden wird und dass diese Projekte enorm zu einer Stabilisierung innerhalb Europas und vor allem zur Sicherheit beitragen werden. In die­sem Sinne werden wir diesem Abkommen natürlich unsere Zustimmung geben. – Vie­len Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

17.57

Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächster darf ich Frau Bundesrätin Blatnik das Wort erteilen. – Bitte.

 

17.58.06

Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Gospod president! Frau Bun­desministerin! Gospod zvezna ministrica! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Drage kolegice in kolegi! Der Mensch kann Grenzen bauen, der Mensch kann aber auch Brücken bau­en, und ich glaube, gerade so ein Abkommen ist eine Möglichkeit, Brücken zu bauen – Brücken zu einem friedlichen Miteinander, zur Begegnung –, eine Möglichkeit, die Hand auch zu Andersdenkenden auszustrecken. Wenn ich vom friedlichen Miteinander spre­che, dann meine ich, dass so ein Abkommen auch der politischen Spannung entgegen­wirken kann und dass ein solches Abkommen, so ein Zusammenarbeiten selbstver­ständlich auch längerfristig die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern ver­bessern und fördern kann. (Präsidentin Ledl-Rossmann übernimmt den Vorsitz.)

Im Vordergrund steht das Gemeinsame, Teamwork und nicht Einzelarbeit, weil man glaubt, dass man im Team, in der Teamarbeit mehr erreichen und erfolgreicher sein kann.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Miteinander – das hat mein Vorredner schon gesagt, aber ich möchte es noch einmal wiederholen, weil ich es als sehr wichtig emp­finde – fördert selbstverständlich die Internationalisierung, das heißt, gerade dieser eu­ropäische Gedanke, den ich unterstreichen will, steht im Vordergrund, und auch das ist positiv.

Das Abkommen ist der rechtliche Rahmen für diese Zusammenarbeit zwischen Öster­reich und Bosnien-Herzegowina, und zwar im Bereich der Wissenschaft und der Tech­nologie. Es geht um den Austausch und die Entsendung der Wissenschaftler und Wis­senschaftlerinnen, der Experten und Expertinnen, es geht um gemeinsame Gespräche, um Kooperationen, es geht um Dokumentationen, die gemeinsam gemacht werden. So eine Zusammenarbeit ist meiner Meinung nach etwas Positives, eine Bereicherung, ein Gewinn; und jede Investition in eine solche Zusammenarbeit begrüße ich sehr.

(Die Rednerin setzt ihre Ausführungen in slowenischer Sprache fort.)

Danke. Hvala lepa. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten von ÖVP und Grünen.)

18.00

18.00.51

 

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.