BundesratStenographisches Protokoll866. Sitzung / Seite 180

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Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Vielen Dank für den Bericht.

Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Koller. – Bitte, Herr Bundesrat.

 


18.19.13

Bundesrat Hubert Koller, MA (SPÖ, Steiermark): Geschätzte Präsidentin! Liebe Frau Bundesministerin! Abkommen sind wichtig – wir haben heute schon eines bestätigt –: Der Steiermark-Tourismus hat vor 21 Jahren ein ganz wichtiges Abkommen mit dem Bür­germeister von Wien abgeschlossen. Deshalb haben wir jetzt bis Sonntag am Abend hier am Rathausplatz den Steiermark-Frühling. Man sieht also schon, dass solche Ab­kommen nachhaltig und wichtig sind. (Allgemeine Heiterkeit – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Nicht unwichtig ist auch dieses Abkommen, das in seinem Kern ebenfalls schon vor 20 Jahren abgeschlossen wurde. Inzwischen hat sich in der Hochschullandschaft in bei­den Vertragsstaaten natürlich einiges verändert, sodass es auch notwendig wird, eini­ge Änderungen durchzuführen, den Gegebenheiten der heutigen Zeit anzupassen.

Liechtenstein ist klein, aber für Österreich doch nicht unbedeutend, auch wenn sie nur eine Universität, drei Hochschulen und eine hochschulähnliche Einrichtung haben. Im­merhin sind 40 Prozent der Besucher dieser Universität Österreicher. Die Zahlen liegen noch vor jenen der Schweiz. Die Hochschulen sind also auch bei den Österreichern sehr beliebt, und umgekehrt natürlich auch: Liechtensteiner studieren hier in Österreich, vor allem in Innsbruck.

Deshalb ist dieser Schritt ein wichtiger, Frau Ministerin. Er beinhaltet vor allem, dass die Reifezeugnisse gegenseitig anerkannt werden, die Studiengebühren und die Hoch­schultaxen gleich sind – so als wäre man dort Staatsbürger –, die Studien- und Prü­fungsleistungen auf dem ECTS-System basieren und bei weiterführenden Studien die Studienabschlüsse anerkannt werden. Man ist auch berechtigt, die akademischen Gra­de in beiden Ländern zu führen.

Man kann natürlich andenken, dass in einem weiteren Schritt auch berufsbildende hö­here Schulen miteinbezogen werden. In den Reifeprüfungszeugnissen der HTLs und so weiter sind Gruppen von Berufen angeführt, die man ausüben kann. Die Inhalte des heu­te vorliegenden Abkommens sind jedenfalls sehr wichtig, denn damit erspart man den StudentInnen oder in späterer Folge den AbsolventInnen mühsame Wege und Kosten, die anfallen, wenn man sich die gegenseitige Anerkennung erst sozusagen erarbeiten muss.

Eine Win-win-Situation: Das Abkommen wurde am 23. Februar von unserer Ministerin und der Regierungsrätin von Liechtenstein unterzeichnet. Wir sind jetzt dazu bereit, es zu ratifizieren beziehungsweise dem zuzustimmen. Die SPÖ-Fraktion wird das auch ma­chen. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

18.21


Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundes­rat Saller. – Bitte.

 


18.22.09

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundes­ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit 1997 gibt es bereits ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über die genann­ten Themen, also über die Gleichwertigkeiten im Bereich der Reifezeugnisse und des Hochschulwesens. Seit dieser Zeit hat sich natürlich im wissenschaftlichen Bereich, im Bildungsbereich, im Forschungsbereich unheimlich viel verändert. Wir müssen längst über die eigenen Grenzen hinwegschauen und gerade in Europa aufeinander zugehen, aber


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